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Kataloniens Separatisten einigen sich auf Regierungskoalition

Kataloniens Separatisten einigen sich auf Regierungskoalition

In der spanischen Konfliktregion Katalonien haben sich die beiden grössten separatistischen Parteien mehr als drei Monate nach der Regionalwahl grundsätzlich auf eine Koalitionsregierung geeinigt.

Agentur
sda
vor 4 Monaten in
Politik
ARCHIV - Die Separatistenbewegung in Katalonien ist weiterhin stark. Sie werden voraussichtlich auch an der neuen Regionalregierung beteiligt sein. Foto: Emilio Morenatti/AP/dpa
ARCHIV - Die Separatistenbewegung in Katalonien ist weiterhin stark. Sie werden voraussichtlich auch an der neuen Regionalregierung beteiligt sein. Foto: Emilio Morenatti/AP/dpa
Keystone/AP/Emilio Morenatti

Das teilten Vertreter der linken ERC und der liberalkonservativen JuntsxCat am Montag mit, wie die Zeitungen «La Vanguardia» und «El País» berichteten. Neuer Regionalregierungschef solle Pere Aragonès werden. Zusammen mit der linksradikalen CUP hatten die Separatisten bei der Wahl am 14. Februar die absolute Mehrheit der Stimmen gewonnen und sich zusammen 74 der 135 Sitze im Parlament in Barcelona gesichert.

Die drei Parteien treten für die Unabhängigkeit der wirtschaftsstarken Region im Nordosten Spaniens ein. Die Zentralregierung in Madrid lehnt das aber ab. Die Bevölkerung Kataloniens ist in zwei etwa gleich grosse Lager der Befürworter und Gegner einer Abspaltung von Spanien geteilt. Mit der Einigung vermieden die drei Parteien auch eine weitere Neuwahl, die notwendig geworden wäre, wenn es bis zum 26. Mai keine Einigung gegeben hätte.

Die künftigen Regierungspartner, die schon in der vergangenen Legislaturperiode eine Koalition gebildet hatten, entschuldigten sich für die lange und teils quälende Zeit der Regierungsbildung. Sie versprachen eine Regierung, «die sich darum bemühen werde, das Vertrauen der Bürger Kataloniens wiederherzustellen», hiess es in einer Erklärung.

Nach einem illegalen Unabhängigkeitsreferendum war Katalonien 2017 von der Zentralregierung unter Zwangsverwaltung gestellt worden. Der damalige Regionalregierungschef Carles Puigdemont floh nach Belgien. Viele seiner damaligen Mitstreiter aber wurden zu langen Haftstrafen verurteilt. Eine Lösung des Konflikts ist nicht in Sicht.

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