Neue SP-Spitze will Partei grundlegend umbauen

Die Pläne seien Teil einer grossen Statutenrevision, die sich derzeit intern in der Vernehmlassung befinde und im August an einem Parteitag beschlossen werden solle, sagte Meyer der «NZZ am Sonntag».

Herzstück sei dabei die Schaffung eines neuen, rund 80-köpfigen Parteirats, in dem alle relevanten Kräfte Einsitz hätten und der dann als Parlament der SP fungieren solle. Der Rat wäre für die strategische Ausrichtung der Partei verantwortlich und würde ein eigenes, dreiköpfiges Präsidium erhalten.

Meyer und Wermuth nähmen im Präsidium des Parteirates bewusst nicht Einsitz. Denn dessen Aufgabe wäre es gerade, das Parteipräsidium zu kontrollieren. Die beiden Co-Präsidenten geben damit bewusst Macht ab, denn in der heutigen Geschäftsleitung führen sie die Sitzungen.

Die neue Organisation diene dazu, die Partei zu öffnen und die Kantonalparteien besser einzubinden, heisst es weiter. Die heutigen Strukturen seien unbefriedigend. Es fehle an spannenden Diskussionen in der Partei. Und es fehle an der Entwicklung und Umsetzung von relevanten politischen Ideen und Lösungen.

Die neue Parteispitze erhoffe sich dadurch mehr Dynamik. Konkret will das Duo die heutige Geschäftsleitung abschaffen, ebenso die Koordinationskonferenz als Verbindung in die Kantone. An ihre Stelle tritt neu der Parteirat. Darin wären die Kantonalparteien, die Juso, die SP Frauen, die SP 60+ und die SP Migrant*innen eingebunden.

Nicht mehr in dieses Konzept passen die Delegiertenversammlungen mit wenigen hundert Delegierten. Auch sie sollen abgeschafft werden. Dafür wollen die Genossen künftig zweimal im Jahr einen breiten Parteitag mit 1000 Teilnehmern durchführen.