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Fast 600 Kandidaten für Präsidentenwahl im Iran

Im Iran hat das Innenministerium knapp 600 Kandidaten für die Präsidentenwahl am 18. Juni registriert. Unter den insgesamt 592 Bewerbern seien 40 Frauen und 552 Männer, teilte das Innenministerium am Sonntag mit. Alle Bewerber müssen nun vom sogenannten Wächterrat überprüft und bestätigt werden. Bis Ende des Monats sollen dann die Namen der Präsidentschaftskandidaten veröffentlicht werden.

Agentur
sda
16.05.21 - 16:32 Uhr
Politik
Eshagh Dschahangiri, Vizepräsident des Iran, spricht bei einer Pressekonferenz, nachdem er sich als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen am 18. Juni registriert hat. Insgesamt haben sich knapp 600 Kandidaten für die Präsidentenwahl angemeldet. Foto:…
Eshagh Dschahangiri, Vizepräsident des Iran, spricht bei einer Pressekonferenz, nachdem er sich als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen am 18. Juni registriert hat. Insgesamt haben sich knapp 600 Kandidaten für die Präsidentenwahl angemeldet. Foto:…
Keystone/AP/Ebrahim Noroozi

Die Liste der aussichtsreichsten Kandidaten umfasst fast 30 Namen. Unter ihnen befinden sich Vizepräsident Eschak Dschahangiri, Justizchef Ebrahim Raisi und der frühere Parlamentspräsident und Atomunterhändler Ali Laridschani. Auch Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad, die Reformerin und ehemalige Frauenbeauftragte im Präsidialamt, Sahra Shodschaei, sowie Mohsen Haschemi Rafsandschani, ein Sohn des verstorbenen früheren Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani, haben ihre Hüte in den Ring geworfen. Präsidenten Hassan Ruhani darf nach zwei Amtszeiten nicht wieder kandidieren.

Nach Einschätzung iranischer Medien wird es trotz der vielen Bewerber auf einen Dreikampf zwischen dem Reformer Dschahangiri, dem erzkonservativen Hardliner Raeissi sowie dem als moderat-konservativ geltenden Laridschani hinauslaufen. Zu erwarten ist, dass Ex-Präsident Ahmadinedschad wegen seiner harschen Kritik am Wahlsystem vom Wächterrat abgelehnt.

Die enorm hohe Anzahl von Bewerbern ist auf ein Gesetz zurückzuführen, nach dem sich quasi jeder Iraner für das Präsidentenamt bewerben darf. Obwohl der Wächterrat bestimmte Kriterien vorschreibt, unter anderem eine vierjährige politische Berufserfahrung, muss das Innenministerium dennoch jede Bewerbung annehmen. Ein Grossteil der Bewerber wird jedoch vom Wächterrat abgelehnt.

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Die Macht im Iran ist einzig und alleine beim Staatschef Ayatollah Ali Chamennei, der nicht vom Volk gewählt ist. Der gewählte Präsident hat die Funktion eines Feigenblattes, bestenfalls.
Wenn Vertreter der EU oder der Mitgliedsstaaten der EU in den Iran auf Staatsbesuch gehen, treffen sie sich dort mit dem Präsidenten und dem Aussenminister. Wenn V. Putin oder Jinping Xi das tut, dann trifft man sich mit dem Mann, der im Iran Alles bestimmt, Staatschef Ayatollah Ali Chamenei.
Die Mitglieder des vom Volk nicht gewählten Revolutionswächterrates unter Vorsitz Ayatollah Ali Chamenei entscheiden, wer bei den "Wahlen" im Iran kandidieren darf.
Staatschef Chamenei bestimmt die Justiz, die Religionsfragen, die Innenpolitik, die Aussenpolitik, ist Oberbefehlshaber der Revolutionsgarden und der Raketenstreitkräfte und entscheidet über die Staatsfinanzen. Das Einzige, das der "gewählte" Präsident Irans darf, ist für die Wirtschaftspolitik die Verantwortung übernehmen.

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