Niederlande: Neue Regierung mit Premier Rutte wahrscheinlich
Der Weg zur Bildung einer neuen Regierung unter dem rechtsliberalen Ministerpräsidenten Mark Rutte scheint frei.
Der Weg zur Bildung einer neuen Regierung unter dem rechtsliberalen Ministerpräsidenten Mark Rutte scheint frei.
Trotz einer grossen Vertrauenskrise schliesst die Mehrheit der Fraktionen eine Koalition mit Rutte nicht länger aus, wie Staatsminister Herman Tjeenk Willink am Freitag in Den Haag mitteilte. Der prominente Sozialdemokrat war vom Parlament beauftragt worden, einen Ausweg aus der Vertrauenskrise zu suchen und Chancen für eine Koalition auszuloten.
Rutte war Anfang April in grosse Bedrängnis geraten. Der Sieger der Parlamentswahl vom März überstand nur knapp ein Misstrauensvotum im Parlament. Fast alle Parteien rügten ihn aber scharf, weil er die Unwahrheit gesprochen und den Eindruck erweckt hatte, einen unbequemen kritischen Abgeordneten loswerden zu wollen.
Rutte, der bereits seit zehn Jahren Regierungschef ist, hatte sich im Parlament entschuldigt. Das Parlament hatte geklagt, dass es von Rutte durch interne Absprachen und Informationssperren ins Abseits gedrängt werde.
«Rutte ist in der Lage, das Vertrauen zurückzugewinnen», sagte Willink. Die meisten Parteien sähen nun die Bewältigung der Corona-Krise als wichtigste Aufgabe an.
Die VVD von Ruttes braucht mindestens vier Parteien zur Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung. Wann die Gespräche über die Koalitionsbildung fortgesetzt werden, ist unklar.
Wir bitten um euer Verständnis, dass der Zugang zu den Kommentaren unseren Abonnenten vorbehalten ist. Registriere dich und erhalte Zugriff auf mehr Artikel oder erhalte unlimitierter Zugang zu allen Inhalten, indem du dich für eines unserer digitalen Abos entscheidest.
Bereits Abonnent? Dann schnell einloggen.