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Stadt erteilt keine Bewilligung für Protestmarsch

Stadt erteilt keine Bewilligung für Protestmarsch

Steigende Corona-Fallzahlen, das Fehlverhalten an der Demo in Liestal sowie der für die erwartete Anzahl Teilnehmende knappe Platz in Rapperswil-Jona sind Gründe, wieso die Stadt keine Demo bewilligt.

Fabio
Wyss
vor 1 Monat in
Politik
Diese Bilder von Liestal sind am 24. April nicht zu sehen in Rapperswil-Jona
BILD KEYSTONE

Der Verein „Stiller Protest“ hatte am 26. Februar 2021 ein Gesuch für eine Corona-Demonstration in Rapperswil-Jona eingereicht. Der Anlass sollte ab 13 Uhr mit der Besammlung starten, um 14.00 Uhr war ein rund einstündiger Protestmarsch mit anschliessender Kundgebung bis ca. 17 Uhr geplant. Die Durchführung war im Bereich der Oberseestrasse vorgesehen (Besammlung Parkplatz Para gegenüber der St. Galler Kantonalbank Arena, Protestmarsch auf der Oberseestrasse bis ins Grünfeld, anschliessend Kundgebung auf dem Parkplatz zwischen der Sport- und Tennishalle Grünfeld).

Grundsätzlich sind im Kanton St. Gallen Demonstrationen weiterhin erlaubt. Die freie Meinungsäusserung soll nicht unterdrückt werden, wie der Stadtrat in seiner am heutigen Dienstag (30.März) veröffentlichten Medienmitteilung schreibt. Voraussetzung sei allerdings, dass die Corona-Massnahmen von allen Teilnehmenden eingehalten würden. Jüngste Erfahrungen mit Corona-Kundgebungen ürden aber klar zeigen, dass nur eine Minderheit der Teilnehmenden der Maskenpflicht nachkomme.

Zudem könne ab einer gewissen Anzahl von Teilnehmenden die Maskenpflicht weder von den Organisatoren noch von der Polizei durchgesetzt werden. Durch die Kundgebung entstehe somit eine erhebliche Infektionsgefahr für die Teilnehmenden, für Polizeiangehörige und Dritte.

Die Organisierenden rechneten in ihrem Gesuch mit mindestens 1000 Teilnehmenden. Diese Zahl dürfte klar zu tief sein, schreibt der Stadtrat. Nachdem an der Kundgebung von „Stiller Protest“ am 6. März in Chur noch 4000 Personen teilgenommen hätten, habe die Anzahl Teilnehmende am 20. März in Liestal bereits über 8000 betragen. Die Tendenz sei zunehmend.

Die Stadt stufe den zur Verfügung stehenden Platz gerade im Bereich der Sportanlagen Grünfeld für die zu erwartende grosse Anzahl Teilnehmender als zu klein ein. Eine Alternative zu dieser Route bestehe aus Platzgründen in der Stadt nicht.

Aufgrund dieser Überlegungen habe der Stadtrat entschieden, keine Bewilligung für die Durchführung des Protestmarschs zu erteilen.


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