China und USA vereinbaren Aussenministertreffen in Alaska

Daran teilnehmen sollen von amerikanischer Seite Ressortchef Antony Blinken und Sicherheitsberater Jake Sullivan. Aus China kommen der höchste Aussenpolitiker der Kommunistischen Partei, Yang Jiechi, und der im Machtapparat untergeordnete Aussenminister Wang Yi.

Es wird der erste persönliche ranghohe Kontakt beider Regierungen seit der Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden im Januar. Das Treffen folgt unmittelbar auf Blinkens Reise zu Verbündeten in Japan und Südkorea. Blinken sagte am Mittwoch im Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses, es sei eine wichtige Gelegenheit, die vielen Sorgen in Bezug auf China «in sehr offenen Worten darzulegen». Verhalten und Handlungen Pekings stellten Sicherheit, Wohlstand und Werte der USA sowie ihrer Partner und Verbündeten in Frage.

Differenzen gab es aber schon darüber, wie das Treffen beschrieben werden soll. Während die chinesische Seite von einem «strategischen Dialog» sprach, betonte Blinken hingegen: «Das ist kein strategischer Dialog.» Für weitere Engagements müsse es zunächst greifbare Fortschritte bei den Themen geben, die den USA Sorge bereiteten.

Das Verhältnis zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften ist unter Bidens Vorgänger Donald Trump auf das schlechteste Niveau seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979 gefallen. Peking bietet der neuen US-Administration zwar einen frischen Start an, stellt aber Bedingungen. Aussenamtssprecher Zhao Lijian forderte die USA am Donnerstag auf, das «Kalte-Kriegs-Denken» aufzugeben und aufzuhören, sich in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen.

Damit ist unter anderem die Kritik am Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren oder Hongkong gemeint ist. Auch fordert Peking ein Ende des Handelskrieges oder der US-Unterstützung für Taiwan, das als Teil der Volksrepublik angesehen wird.