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IAEA-Chef in Teheran zu Gesprächen über Atomabkommen und Inspektionen

IAEA-Chef in Teheran zu Gesprächen über Atomabkommen und Inspektionen

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Rafael Grossi, ist am Samstag in Teheran eingetroffen. Anlass seiner Mission ist die vom Iran angekündigte Einschränkung der IAEA-Inspektionen der Atomanlagen im Land. Grossi wird dazu am Sonntag Gespräche mit Irans Atomchef Ali Akbar Salehi, Aussenminister Mohammed Dschawad Sarid und voraussichtlich auch Präsident Hassan Ruhani führen. Auf der Agenda steht auch die Zukunft des Wiener Atomabkommens von 2015.

Agentur
sda
vor 2 Wochen in
Politik
ARCHIV - Rafael Grossi, Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), spricht bei einer Pressekonferenz. Der Iran wird seine Zusammenarbeit mit den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ab kommendem Dienstag…
ARCHIV - Rafael Grossi, Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), spricht bei einer Pressekonferenz. Der Iran wird seine Zusammenarbeit mit den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ab kommendem Dienstag…
Keystone/IAEA Imagebank/Dean Calma

Das Abkommen sollte den Iran am Bau einer Nuklearwaffe hindern und im Gegenzug die Sanktionen gegen Teheran aufheben. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump jedoch stieg 2018 aus dem Deal aus. Seit 2019 hat dann auch der Iran Schritt für Schritt gegen die Auflagen im Deal verstossen, unter anderem mit einer höheren Urananreicherung sowie Uranmetall-Produktion. Ab Dienstag will das Land nun auch den Zugang der IAEA-Inspektoren zu den Atomanlagen erheblich einschränken. Niedrige Urananreicherung und IAEA-Inspektionen zählten zu den Kernpunkten des Wiener Abkommens.

Trump hatte nach dem Ausstieg aus dem Deal auch drakonische Sanktionen gegen den Iran verhängt. Die stürzten das eigentlich ölreiche Land in die schlimmste Wirtschaftskrise seiner Geschichte, die im iranischen Wahljahr auch innenpolitische Folgen haben könnte. Daher ist der Iran nur dann bereit, die Verstösse gegen die Atom-Auflagen zu beenden, wenn die USA zu dem Abkommen zurückkehren und die Sanktionen umgehend aufheben.

Auch der Besuch des IAEA-Chefs wird nach Einschätzung von Beobachtern an der iranischen Position wenig ändern. Der Iran hat sogar ein geplantes Atomtreffen mit Vertreten der neuen US-Regierung von Präsident Joe Biden abgelehnt, solange im Vorfeld die Sanktionen nicht vertragsgerecht aufgehoben sind. Ohne diesen Schritt ist nach den Worten von Präsident Ruhani das Wiener Abkommen für den Iran de facto wertlos - dementsprechend auch die Verpflichtungen in dem Deal gegenüber der IAEA.

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US-Präsident Joe Biden hat bereits eine Rückkehr zum Abkommen nicht mehr ausgeschlossen, falls sich Teheran an die Vorgaben hält.
Das ist aber
wahrscheinlich keine ausreichende Verhandlungsbasis für den Iran.
Iran wird verbindliche Aussagen von den USA einfordern. Joe Biden könnte einen Schnitt zur abgewählten Regierung setzen und seine Unterhändler entsprechend anweisen. Iran kann einem Vorschlag einer verbindlichen, vertraglich abgesicherten Regelung, die erweiterte Kontrollen etc. umfasst, schwerlich etwas entgegensetzen.