Claudio Lardi wird Regierungskommissär in Roveredo

In der Gemeinde Roveredo gibt es seit Jahren immer wieder institutionelle Schwierigkeiten. So setzte die Regierung bereits im Januar 2013 einen Regierungskommissär ein. Auch wenn es danach bis vergangenes Jahr keine Tatbestände gab, die ein formelles aufsichtsrechtliches Einschreiten der Regierung notwendig machten, so war die Arbeit innerhalb der Behörden von politischen und persönlichen Auseinandersetzungen geprägt. Wie die Bündner Regierung am Donnerstag bekannt gab, veranlasste die belastete Situation im Nachgang zu den Vorstandswahlen für die Amtsperiode 2019 bis 2022 die Regierung, für die Zeit von Juli bis Ende September 2020 eine Regierungskommissärin einzusetzen. Diese Aufgabe übernahm Nationalrätin Anna Giacometti.

Erneute Eskalation im Vorstand zwingt zum Handeln

Die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass die Gemeinde Roveredo noch nicht zu geordneten und stabilen Verhältnissen zurückgefunden hat. Die verschiedenen Eingaben an den Kanton offenbaren, dass eine Zusammenarbeit in der momentanen Zusammensetzung des Vorstands nicht möglich ist oder zumindest ausserordentlich erschwert ist, schreibt die Regierung. Insbesondere sei das Verhältnis zwischen den Vorstandsmitgliedern und dem Gemeindepräsidenten schwer zerrüttet, heisst es weiter.

Als aufsichtsrechtliche Massnahmen stehen die Amtsenthebung, die Einsetzung einer Regierungskommissärin oder eines Regierungskommissärs oder die Verhängung der Kuratel im Vordergrund. Die Regierung hat alle Varianten eingehend geprüft. Auch wenn weder die Amtsenthebung noch die Kuratel definitiv vom Tisch sind, gelangt sie zum Schluss, dass vorderhand der erneute Einsatz eines Regierungskommissärs angezeigt ist.

Regelmässige Berichte

Als Regierungskommissär wird alt Regierungsrat Claudio Lardi eingesetzt. Der heute 65-jährige Churer war von 1999 bis 2010 Mitglied der Bündner Regierung. Der Auftrag gilt per sofort und ist bis zum Ende der Legislaturperiode 2019 bis 2022 befristet. Die Regierung entscheidet gestützt auf die regelmässigen Berichte über allfällige Anpassungen der Massnahmen.

Der Regierungskommissär übernimmt die formellen Aufgaben und Funktionen des Gemeindepräsidenten und leitet die Gemeindeverwaltung. Die gewählten Mitglieder des Vorstands bleiben im Amt und behalten ihr Stimmrecht. Der Regierungskommissär kann nur dann mitentscheiden, wenn der Vorstand nicht vollzählig anwesend ist oder sich jemand in den Ausstand zu begeben hat. In diesem Fall verfügt er über die fehlende Anzahl Stimmen. Zudem kommen dem Regierungskommissär Weisungsbefugnisse zu, falls sich Mitglieder des Vorstands nicht an die Regeln des zwischenmenschlich geordneten und fairen Verhaltens halten. Für den Fall, dass der Vorstand aufgrund von Rücktritten seine Handlungsfähigkeit verliert, wird die Funktion des Regierungskommissärs ohne weiteres Zutun und für eine beschränkte Zeit zum Amt des Kurators. (so)

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