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Geschäftsführender US-Heimatschutzminister legt Amt nieder

Geschäftsführender US-Heimatschutzminister legt Amt nieder

Inmitten der Turbulenzen nach dem Angriff auf das Kapitol durch Anhänger von US-Präsident Donald Trump legt auch der geschäftsführende Heimatschutzminister Chad Wolf sein Amt nieder. Wolf veröffentlichte am Montagabend (Ortszeit) auf Twitter ein Rücktrittsschreiben, in dem er ankündigte, seinen Posten nach Ablauf des Tages niederzulegen. Er verwies zur Begründung auf die «jüngsten Ereignisse», wozu auch juristische Auseinandersetzungen um die Rechtmässigkeit seiner Ernennung gehörten. Der Abgang kommt nur wenige Tage vor dem Ende von Trumps Amtszeit.

Agentur
sda
vor 3 Monaten in
Politik
ARCHIV - Der Abgang von Chad Wolf kommt nur wenige Tage vor dem Ende von Donald Trumps Amtszeit. Foto: Toni Sandys/Pool The Washington Post/AP/dpa
ARCHIV - Der Abgang von Chad Wolf kommt nur wenige Tage vor dem Ende von Donald Trumps Amtszeit. Foto: Toni Sandys/Pool The Washington Post/AP/dpa
Keystone/Pool The Washington Post/AP/Toni Sandys

In der vergangenen Woche hatten bereits Bildungsministerin Betsy DeVos und Verkehrsministerin Elaine Chao ihren vorzeitigen Rückzug erklärt - sie hatten ihre Entscheidung beide explizit mit der Attacke von Trump-Anhängern auf das Kapitol begründet. Chao ist die Ehefrau des republikanischen Mehrheitsführers im Senat, Mitch McConnell.

Wolf hatte einen Tag nach der Erstürmung des Kongresssitzes Trump «angefleht», die «tragische und widerliche» Gewalt nachdrücklich zu verurteilen. Das Vorgehen einiger Anhänger des Präsidenten sei «inakzeptabel». Trump und alle Politiker müssten dies deutlich verurteilen, forderte er. In seinem Rücktrittsschreiben erwähnte Wolf die Ausschreitungen nicht.

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Die Resolution der Demokraten sieht nicht nur die sofortige Absetzung vor, sondern auch ein Verbot, in Zukunft weitere Bundesämter bekleiden zu dürfen. Damit könnte D. Trump nicht bei der Präsidentschaftswahl 2024 erneut für die Republikaner antreten.
Und wenn die Absetzung auch an seinem letzten Amtstag erfolgt. Oder gar nicht. Der Schaden bleibt auf jeden Fall.