Nato-Reformdebatte: Stoltenberg will strategisches Konzept erneuern

Er habe bereits vor einigen Monaten gesagt, dass die Zeit für ein Update gekommen sei, sagte Stoltenberg am Dienstag nach einer Videokonferenz mit den Aussenministern der Bündnisstaaten. Das Sicherheitsumfeld habe sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert.

Das aktuelle strategische Konzept der Nato war 2010 beschlossen worden. Damals hatten die Alliierten beispielsweise noch gehofft, dass die Zeit der grossen Spannungen mit Russland vorbei sei. Es folgten dann allerdings Ereignisse wie der Ukraine-Konflikt.

Eine neues strategisches Konzept könnte auch den Rahmen für den Umgang mit möglichen Bedrohungen aus China oder durch neue Technologien schaffen. Vor allem die USA hatten zuletzt darauf gedrungen, sich stärker mit China zu beschäftigen.

Die Aussenminister der 30 Bündnisstaaten debattierten am Dienstag erstmals über Handlungsempfehlungen einer Expertengruppe, die im Frühjahr eingerichtet worden war, nachdem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron der Nato einen «Hirntod» attestiert hatte. Macron wollte damit vor allem die fehlende Abstimmung bei wichtigen Entscheidungen anprangern. Negativ-Beispiel für ihn war zum Beispiel die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien, die in der Nato nicht abgesprochen war und erst durch einen ebenfalls nicht abgesprochenen Rückzug von US-Soldaten aus dem Gebiet möglich wurde.

Zu den Empfehlungen der Expertengruppe zählt auch die Überarbeitung des strategischen Konzepts. Sie wird in ihrem knapp 70-seitigen Papier als «Ausgangspunkt» für alle anderen möglichen Schritte genannt. Insgesamt machte die Gruppe 138 Vorschläge. Sie zielen vor allem darauf ab, die politische Zusammenarbeit im Bündnis zu verbessern und schneller zu Entscheidungen zu kommen.