SP fordert koordinierte Corona-Strategie von Bund und Kantonen
Die SP kritisiert die «inkohärente Strategie» der Bundes- und Kantonsbehörden in der zweiten Corona-Welle. Sie fordert Verbesserungen bis Ende Jahr, ansonsten müsse der Bund das Zepter übernehmen.
Die SP kritisiert die «inkohärente Strategie» der Bundes- und Kantonsbehörden in der zweiten Corona-Welle. Sie fordert Verbesserungen bis Ende Jahr, ansonsten müsse der Bund das Zepter übernehmen.
«Die Hü-und-Hott-Politik mit ständig ändernden Massnahmen muss gestoppt werden», sagte SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer am Dienstag vor den Bundeshausmedien. Die Bevölkerung sei seit längerem verunsichert. Die Schweiz brauche eine dauerhafte und kohärente Strategie zum Schutz von Gesundheit, Arbeitsplätzen und Einkommen.
Politik und Bevölkerung müssten Hand in Hand arbeiten, sagte Co-Präsident Cédric Wermuth. Es gehe nicht darum, nach Schuldigen für die derzeitige Situation zu suchen. Von nun an sei aber ein nachvollziehbares Vorgehen in der Pandemie vonnöten.
Der Föderalismus habe in solch einer Krise ein systemisches Problem, sagte Wermuth. «Bund und Kantone müssen sich bis Ende Jahr auf ein gemeinsames Massnahmenpaket, eine gemeinsame Strategie einigen.» Geschehe das nicht, müsse der Bund wieder das Ruder übernehmen.
Mit Vorstössen Druck aufbauen
Die SP fordert ein sogenanntes Ampelsystem, also nachvollziehbare Kriterien, nach denen Massnahmen automatisch umgesetzt würden. Weiter brauche es «verbindliche Mindeststandards für die Kantone beim Contact Tracing» oder die «Verbesserung der Schutzkonzepte am Arbeitsplatz». Letzteres müsste von der öffentlichen Hand kontrolliert werden.
Verschiedene Vorstösse hat die SP auf Bundes- und Kantonsebene bereits eingereicht, weitere sollen laut der Parteispitze folgen - auch im Zuge der Budgetdebatte im National- und Ständerat in der bevorstehenden Wintersession.
In einem neuen Corona-Papier wurden die Vorschläge der Partei gebündelt. Dabei geht es unter anderem um eine «Corona-Prämie», also einen zusätzlichen Monatslohn für Spitalpersonal und Angestellte von Alters- und Pflegeheimen. Zudem werden kantonale Härtefallprogramme angeregt.
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Diese beiden Personen sind…
Diese beiden Personen sind für mich persönlich absolut untragbar.
Sie bilden zusammen mit den Medien wie Tagesanzeiger, Nzz, Blick und 20 Minuten etc. das Sprachrohr von BR Berset und seiner Gefolgschaft in Form der absolut desolaten Corona Taskforce.
Meyer und Wermuth geht es explizit darum die Demokratie auszuhebeln und aus der Marktwirtschaft eine Planwirtschaft einzuführen.
Die Mittel dazu sind die Unterstützung der momentan zu erleidenden Massnahmen. Einschränkung der Freiheit, Absprache der Selbstverantwortung, und als Gipfel der Drohungen die Aussage BR Berset wieder die Macht zu erteilen, zusammen mit seiner Gefolgschaft die Bevölkerung weiterhin mit Verbreitung von Angst und Schrecken gefügig zu machen.
Mein Aufruf an die Bevölkerung der Schweiz: ÖFFNET AUGEN UND OHREN UND BEGINNT DIE MOMENTANE WIRKLICHKEIT ZU HINTERFRAGEN!!!!!!!
Denkt an die vielen zerstörten Existenzen, die Leiden vieler betroffener Arbeitnehmer in Kurzarbeit mit reduzierten Gehältern und ihren Arbeitgebern, von denen noch viele auf ihre versprochenen Hilfen warten müssen.
Lehrlinge und fertig Ausgebildete, welche in der momentanen Situation keine Lehrstelle, oder nach ihrem Abschluss keinen Arbeitgeber finden.
Der Weg in den Sozialismus und deren Planwirtschaft ist definitiv falsch.