Politische Lage in Roveredo hat sich gebessert

Von Juni bis im September stand die Bündner Nationalrätin Anna Giacometti als Regierungskommissärin und damit als Krisenmanagerin für die Gemeinde Roveredo im Einsatz. Zur Intervention des Kantons kam es, nachdem sich zwei Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie die Geschäftsprüfungskommission (GPK) aus unterschiedlichen Gründen bei ihm gemeldet hatten. Das Verhältnis innerhalb des Gemeindevorstands sei angespannt und offenbar herrschten Unstimmigkeiten zwischen Vorstand und GPK, so die Regierung. Der belastende Zustand sei auch massgeblich dadurch beeinflusst worden, dass das definitive Wahlergebnis der Gemeindevorstandswahlen für die Amtsperiode 2019-2022 erst nach langwierigen Rechtsmittelverfahren mit Urteil des Verwaltungsgerichts vom 4. Juni festgestanden sei.

Vom Kanton wurde die Bündner Nationalrätin und ehemalige Gemeindepräsidentin von Bregaglia, Anna Giacometti, als Regierungskommissärin eingesetzt. Sie sollte die Gemeinde bei der Bewältigung ihrer institutionellen Krise unterstützen. Das Mandat war bis Ende September befristet.

«Zweigeteilte Gemeinde»

Laut einer am Montag versendeten Mitteilung der Regierung war der Einsatz von Giacometti von Erfolg gekrönt. Die Lage in Roveredo habe sich entspannt. Die Regierungskommissärin stellt in ihrem Bericht aber fest, dass die Situation nach wie vor «instabil und fragil» sei. Auch sei der Eindruck einer zweigeteilten Gemeinde nicht von der Hand zu weisen. Dennoch sieht Giacometti unmittelbare Massnahmen für den Moment nicht als notwendig an.

Die Beziehung zwischen dem Vorstand und der GPK habe sich offensichtlich verbessert, heisst es in der Mitteilung weiter. Roveredo konnte interimistisch einen Gemeindeschreiber anstellen und erhoffe sich, die Schlüsselposition in absehbarer Zeit definitiv besetzen zu können. Das dürfte sich positiv auf die Verwaltungstätigkeit auswirken.

Weiter sei der Gemeindevorstand daran, die Strukturen der Gemeinde insgesamt und das Wahlprozedere im Speziellen sorgfältig zu überprüfen. Eine Arbeitsgruppe habe ihre Tätigkeiten im Bereich der institutionellen Gesetzgebung aufgenommen.

Appell der Regierung

Den Bericht von Giacometti nimmt die Regierung mit Befriedigung zur Kenntnis. Der Gemeindevorstand sei unterdessen rechtmässig und vollständig besetzt und er könne seine Aufgaben wahrnehmen. Die Regierung richtet aber zugleich einen dringlichen Appell an die Behördenmitglieder von Roveredo. Sie sollen sich zum Wohl der Gemeinde «für eine gute und kollegiale Zusammenarbeit einsetzen» und «persönliche Querelen nicht in den Behörden austragen».

Im Jahr 2013 war in Roveredo schon einmal ein Regierungskommissär eingesetzt worden, nachdem der Gemeindepräsident und zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten waren. (red)