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Deutscher Innenminister erlaubt Studie zu Rassismus in der Polizei

Nach monatelangem Streit hat Deutschlands Innenminister Horst Seehofer seinen Widerstand gegen eine Studie zu Rassismus in der Polizei aufgegeben.

Agentur
sda
20.10.20 - 11:53 Uhr
Politik
Horst Seehofer (CSU), Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, wartet auf den Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt. Foto: Michael Kappeler/dpa-pool/dpa
Horst Seehofer (CSU), Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, wartet auf den Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt. Foto: Michael Kappeler/dpa-pool/dpa
Keystone/dpa-pool/Michael Kappeler

Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen erfuhr, besteht der Minister aber darauf, gleichzeitig auch Schwierigkeiten im Alltag der Sicherheitsbeamten zu untersuchen.

In einem internen Papier heisst es dazu: «Unsere Polizistinnen und Polizisten dürfen mit ihren Erfahrungen nicht alleine gelassen werden. Für Extremismus, Rassismus und Antisemitismus gibt es keine Toleranz.». Die geplante Studie solle daher untersuchen, «wie dieser Anspruch auch künftig gelebt werden kann».

Gleichzeitig solle das Verhältnis zwischen Gesellschaft und Polizei genauer analysiert und die «veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen» miteinbezogen werden. Dazu gehörten auch Gewalt und Hass gegen Polizeibeamte.

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