Europaparlament sagt Sitzung im elsässischen Strassburg ab

Die September-Sitzung in der kommenden Woche werde stattdessen in Brüssel stattfinden, teilte Parlamentspräsident David Sassoli nach einem Telefonat mit der Strassburger Bürgermeisterin Jeanne Barseghian am Dienstag mit.

Das Département Bas-Rhin, in dem Strassburg liegt, wird seit dem vergangenen Wochenende von den französischen Behörden wieder als eine Zone eingestuft, in der das Coronavirus aktiv zirkuliert. Auch das habe zu der Entscheidung beigetragen, die Sitzung dort abzusagen, erklärte Sassoli. Die Abgeordneten und Mitarbeiter hätten sich laut dem Parlamentspräsidenten nach ihrer Rückkehr nach Brüssel in Quarantäne begeben müssen.

Die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Iratxe García Pérez, lobte den Schritt. Sassoli habe die richtige Entscheidung getroffen und die öffentliche Gesundheit über alle anderen Überlegungen gestellt, schrieb die Politikerin auf Twitter. «Wir müssen uns gegenseitig schützen und unser Bestes geben», um Corona zu stoppen, so García Pérez.

Der Absage der Sitzungswoche in Frankreich war bereits eine Debatte darüber vorausgegangen, ob die EU-Abgeordneten und ihre Mitarbeiter angesichts der derzeitigen Entwicklungen in der Coronavirus-Pandemie für die Sitzung überhaupt reisen sollten. Die für kommenden Mittwoch geplante Rede von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zur Lage der Union wird damit die erste ihrer Art, die nicht in Strassburg gehalten wird.

Seit März fanden die Sitzungen des EU-Parlaments in einem kleineren Format online und im Plenarsaal in Brüssel statt. Das Europaparlament hat zwei Sitze. Der Sitz in Strassburg ist in den EU-Verträgen festgelegt - und Frankreich pocht darauf, dass wichtige Entscheidungen nur dort fallen. In Brüssel finden normalerweise nur gelegentlich sogenannte zweitägige Mini-Plenen statt.