Bundesrat Cassis trifft Vertreter von Schweizer Firmen im Iran

«Trotz wirtschaftlicher Sanktionen investieren Schweizer Unternehmen weiterhin im Iran», schrieb Cassis in einem Tweet. Das sei auch möglich dank des humanitären Zahlungskanals für Lebensmittel und Medikamente.

Das Instrument war geschaffen worden, um die iranischen Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern zu versorgen, ohne gegen die US-Sanktionen zu verstossen. Ende Juli erfolgte die erste Lieferung von Medikamenten durch ein Schweizer Pharmaunternehmen. Weitere Exporte sollen folgen.

Cassis war am Sonntagmorgen von Isfahan in die iranische Hauptstadt geflogen, wo er auch den iranischen Parlamentspräsidenten Baqer Qalibaf zu einem den Höflichkeitsbesuch traf.

40 Jahre Schutzmachtmandat

Am Nachmittag stand ein Besuch der Sektion Fremde Interessen der Schweizer Botschaft auf dem Programm, die im Rahmen des Schutzmachtmandats die Interessen der USA vertritt. Anlass ist das 40-jährige Jubiläum dieses Schutzmachtmandats.

Am Abend will Cassis im historischen Negarestan-Garten eine Ausstellung zur Geschichte der bilateralen Beziehungen Schweiz-Iran eröffnen. Feierlichkeiten zu hundert Jahren diplomatischer Präsenz der Schweiz im Iran sind der Anlass für den dreitägigen Besuch des Schweizer Aussenministers in dem Land.

Offizielle Gespräche

Am Montag folgen dann die offiziellen Gespräche. Cassis wird am letzten Tag seines Besuchs Präsident Hassan Ruhani und Aussenminister Mohammed Javad Zarif treffen. Dabei wollen die Politiker bilaterale Themen wie die Menschenrechte und auch das Schweizer Finanzierungsinstrument für den Export von humanitären Gütern in den Iran besprechen.

Cassis war am Samstag in Isfahan mit iranischen Wissenschaftlern zusammengekommen. Thema war eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen iranischen und Schweizer Hochschulen. Zudem traf Cassis in Isfahan den Gouverneur der gleichnamigen Provinz.

Der Aussenminister wird von Nationalrätin Tiana Angelina Moser (GLP/ZH) Präsidentin der nationalrätlichen Aussenpolitischen Kommission, und Ständerat Thomas Minder (parteilos/SH), Präsident der ständerätlichen Sicherheitspolitischen Kommission, begleitet.