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Stoltenberg will Nato globaler ausrichten

In der Debatte über die westliche Politik gegenüber China fordert Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen globaleren Ansatz. So müsse das atlantische Bündnis etwa mit Partnern wie Australien, Neuseeland, Südkorea und Japan zusammenarbeiten.

Agentur
sda
Montag, 13. Juli 2020, 05:44 Uhr Berlin
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich in der Öffentlichkeit dazu geäussert, wie er sich das Verteidigungsbündnis in Zukunft vorstellt. (Archivbild)
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich in der Öffentlichkeit dazu geäussert, wie er sich das Verteidigungsbündnis in Zukunft vorstellt. (Archivbild)
KEYSTONE/AP/Virginia Mayo

Dies sagte Stoltenberg dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vom Montag. «Die globale Machtbalance verschiebt sich, und wir müssen sicherstellen, dass wir unseren technologischen Vorsprung beibehalten», betonte der norwegische Politiker. Bei der Haltung der Nato gegenüber China müsse man zwischen militärischer Präsenz und politischen Initiativen unterscheiden.

Mit Blick auf den Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs Ende der Woche sprach sich Stoltenberg auch für gemeinsame Verteidigungsanstrengungen aus. Dies könne neue militärische Fähigkeiten schaffen und die Lastenteilung innerhalb der Allianz verbessern: «Das ist gut für Europa, gut für die Nato und gut für die Wirtschaft», sagte der Nato-Generalsekretär.

Bei dem EU-Sondergipfel am Freitag geht es vor allem um den mehrjährigen Finanzrahmen und das Milliarden-Programm zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise.

Kein neues Wettrüsten gewünscht

Bei einer möglichen Beteiligung chinesischer Konzerne am Aufbau von Kommunikationsnetzen in der EU müssten die Risiken, die sich durch Investitionen von Drittstaaten in wichtige Infrastrukturobjekte ergäben, genau abgewogen werden, sagte Stoltenberg. «In diesen Bereichen sollten wir unsere Kooperation mit der EU intensivieren», so der Politiker.

Als eine der wichtigsten Aufgaben der Nato in den kommenden Jahren sieht Stoltenberg nach eigenen Angaben ein Gegensteuern gegen ein drohendes neues Wettrüsten. Hier sei eine neue Art von Rüstungskontrolle nötig, etwa mit Hilfe neuer Technologien und künstlicher Intelligenz. Auch China müsse in diesen Prozess einbezogen werden. «Das Land ist ja dabei, zum Beispiel auf dem Gebiet von künstlicher Intelligenz technologisch in Führung zu gehen», sagte der Nato-Generalsekretär.

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Nun ja. Dann darf man ja gespannt sein, was aus diesem Vorhaben wird, und wie schnell es vorwärts geht. War bzw. ist die Nato doch bisher "nur", ein reines Verteidigungsbündnis für "Europa" gewesen, und nicht für globale Einsätze jeglicher Art. Dazu ist sie zur Zeit militärisch auch nicht stark genug, und nach wie vor, auf die USA angewiesen, welche immer "noch" der Leitwolf in der Nato ist. Sind es jetzt doch gerade Russland wie auch China, welche dabei sind, ihre militärische Präsenz weltweit auszubauen. Und davor darf auch die Nato ihre Augen nicht verschließen. Und ein Wettrüsten ist unvermeidlich bzw. schon im "Gange".