Nach Trump-Äusserung: Facebook prüft Umgang mit umstrittenen Posts

Das Unternehmen werde seinen Umgang mit staatlichen Gewaltandrohungen und mit Veröffentlichungen, welche die Wahlbeteiligung beeinflussen könnten, prüfen, erklärte er am Freitagabend (Ortszeit). Es werde auch geprüft, neben der bisherigen Vorgehensweise einen Post entweder zu löschen oder stehenzulassen, Alternativen zu finden.

An die Facebook-Angestellten schrieb er: «Ich weiss, viele von Euch denken, wir hätten die Posts des Präsidenten in der vergangenen Woche auf irgendeine Weise mit Hinweisen versehen sollen.» Zuckerberg warnte allerdings, einen solchen Weg einzuschlagen könnte Facebook dazu bringen, auch gegen Posts vorzugehen, die dem Unternehmen schlicht inhaltlich nicht gefielen, die aber nicht klar gegen die Regeln der Plattform verstiessen. «Ich glaube, wir müssen hier sehr vorsichtig vorgehen», schrieb er.

Aufruf an die Polizei?

Der 36-jährige Unternehmensgründer war wegen seiner Haltung in der Frage zuletzt stark unter Druck gekommen, unter anderem in einer Videokonferenz mit Mitarbeitern. Dabei ging es vor allem um einen Tweet von Trump, der auch auf dessen Facebook-Profil gespiegelt wurde. Darin reagierte der US-Präsident auf erste Ausschreitungen in Minneapolis nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd durch Polizeigewalt. Sein Tweet wurde von vielen als Aufruf an die Polizei verstanden, hart gegen die vorwiegend schwarzen Demonstranten durchzugreifen («Wenn Plünderungen beginnen, wird geschossen»).

Twitter versah Trumps Tweet mit einem Warnhinweis, weil er das Verbot von Gewaltverherrlichung auf der Plattform verletze. Zuckerberg hatte daraufhin vergangene Woche erklärt, der Beitrag sei mit Facebooks Regeln vereinbar, auch wenn es ihm persönlich missfalle. Zuckerberg hält Facebook-Aktien mit mehr Stimmrechten, was ihm letztlich die Kontrolle bei dem Online-Netzwerk sichert. Seine erklärte Position ist, dass eine Plattform wie Facebook nicht entscheiden dürfe, was falsch und was richtig ist. Deshalb sind bei Facebook Äusserungen von Politikern grundsätzlich von Faktenchecks ausgenommen.