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Bevölkerung muss weiterhin auf nächste Öffnungsschritte warten

Trotz weiterer Lockerungen in den nächsten Tagen wartet die Bevölkerung weiter auf die Wiederherstellung des normalen öffentlichen Lebens. Der Bundesrat hat am Mittwoch festgehalten, welche Termine noch offen sind.

Agentur
sda
Mittwoch, 20. Mai 2020, 14:30 Uhr Bern
Grössere Kundgebungen auf dem Bundesplatz und anderswo dürfen bis auf weiteres nicht stattfinden. Auch weitere Lockerungsschritte sind laut dem Bund noch nicht bestimmt. (Archivbild)
Grössere Kundgebungen auf dem Bundesplatz und anderswo dürfen bis auf weiteres nicht stattfinden. Auch weitere Lockerungsschritte sind laut dem Bund noch nicht bestimmt. (Archivbild)
KEYSTONE/ANTHONY ANEX

Gemäss einem Dokument des Bundesamts für Gesundheit (BAG) ist beispielsweise noch kein Termin bestimmt, wann das Veranstaltungsverbot bis 1000 Personen gelockert wird. Auch die Öffnung von Diskotheken, Nachtclubs, Erotikbetrieben und Angeboten der Prostitution ist noch nicht terminiert.

Zudem gelten die Home-Office-Vorgaben für besonders gefährdete Personen bis auf weiteres. Ebenso sind die vollständige Öffnung der Grenzen sowie die komplette Aufhebung der Einreisebeschränkungen noch nicht näher geplant. Etwas konkreter ist die Regierung bei Grossveranstaltungen mit über 1000 Personen. Solche sollen frühestens Anfang September wieder möglich sein.

Noch länger dürfte es dauern, bis die Schutzkonzepte überflüssig werden, Präventionsmassnahmen oder die Abstands- und Hygieneregeln ausser Kraft gesetzt werden. Bei all diesen Punkten heisst es vonseiten Bund: «Termin offen».

Campen wohl ab 8. Juni erlaubt

Nächste Woche will der Bundesrat die Details des dritten Öffnungsschritts festlegen. Am 8. Juni werden voraussichtlich Treffen von mehr als fünf Personen wieder möglich sein, auch in Restaurants, wo derzeit eine Vier-Personen-Regel gilt.

Zudem ist geplant, weitere Schulen und Ausbildungsstätten, Theater, Kinos, Zoos, botanische Gärten, Campingplätze, Schwimmbäder und Bergbahnen wieder zu öffnen. Das hatte der Bundesrat bereits früher kommuniziert.

Ab Mitte Juni sollen zudem die Grenzen zu Deutschland, Österreich und Frankreich wieder öffnen. Die Ein- und Ausreiseregeln mit Italien werden derzeit ebenfalls diskutiert.

Offener Entscheid zu Demonstrationen

Von verschiedenen Seiten wurde diese Woche ein weiterer Entscheid zu Demonstrationen und Kundgebungen erwartet. Angepasst hat der Bund bislang nur die Regeln für Demonstrationen und politische Aktivitäten bis fünf Personen. Diese gelte nicht mehr als Veranstaltung und sind im Prinzip erlaubt", sagte wie Daniel Koch vom BAG am Montag sagte.

Über eine weitere Lockerung des Verbots von Menschenansammlungen im öffentlichen Raum will der Bundesrat nächste Woche entscheiden, wie er schreibt. Am kommenden Wochenende sind grössere Ansammlungen also weiterhin verboten.

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