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Moret und Stöckli stellen sich in Live-Chat Fragen der Bevölkerung

Die Präsidien von National- und Ständerat haben am Dienstag erstmals in der Geschichte des Eidgenössischen Parlaments einen Video-Live-Chat mit der Bevölkerung geführt. Mehrere tausend Menschen verfolgten die Aktion im Internet. Das Format soll fortgeführt werden.

Agentur
sda
05.05.20 - 18:43 Uhr
Politik

Die Parlamentsdienste kündigten den Chat, der von 13.30 bis 14.30 Uhr stattfand, auf ihrer Webseite als «Premiere in der Schweizer Politgeschichte» an. Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (FDP/VD) und Ständeratspräsident Hans Stöckli (SP/BE) beantworteten Fragen aus der Bevölkerung zum Umgang mit der Corona-Krise.

Über 160 Personen hatten laut Angaben der technischen Verantwortlichen im Vorfeld eine Frage eingereicht. 20 Interessierte konnten ihre Fragen direkt im Chat stellen.

Die Fragerunde oder zumindest Teile davon erreichte gemäss den Verantwortlichen mehrere tausend Menschen. Die Facebook-Seite des Westschweizer Regionalfernsehens La Télé zählte am Nachmittag 3’114 Wiedergaben, jene des Parlaments 1'877. Auf dem Videopoprtal Youtube schalteten 514 Personen ein.

Frage aus dem Kuhstall

Das aus einer bunten Deko gesendete Video-Chat-Gespräch hatte zeitweise mit Tonproblemen zu kämpfen. Die Organisatoren zogen trotzdem ein positives Fazit. Das Format soll in der Sommersession im Juni wiederholt werden.

Die Fragen wurden live etwa aus dem Kinderzimmer, Homeoffice oder Kuhstall gestellt. In der ersten Halbstunde antworteten die beiden zweisprachigen Magistraten auf Französisch, in der zweiten Halbstunde auf Schweizerdeutsch.

Die Fragen betrafen namentlich die Einschränkung der Grundrechte, die Probleme mit den Lehrverträgen und Maturitätsprüfungen, die Milliarden-Zahlungen an die Fluggesellschaften, die Abhängigkeit vom Ausland beim Schutzmaterial wie Masken sowie Medikamenten, die angeblich komplett überrissene Reaktion des Bundesrates mit dem Lockdown, den bröckelnden Generationenvertrag oder die Ungleichbehandlung von verheirateten und unverheirateten binationalen Paaren.

Schwächen aufgedeckt

Inhaltlich gab es von Moret und Stöckli dazu keine Neuigkeiten zu hören. Beide räumten aber insbesondere ein, dass die Schweiz wohl nicht in allen Bereichen bereit gewesen sei für die Bewältigung einer solchen Pandemie. Die Schweiz müsse in lebenswichtigen Bereichen wie bei Medikamenten und Schutzmaterial künftig eine grössere Selbstversorgung anstreben.

Stöckli betonte an die Adresse einiger Fragesteller, die Ungleichbehandlungen kritisierten, in Krisen solchen Ausmasses müsse man «holzschnittartig» arbeiten. «Ein Mikromanagement ist nicht möglich. Da gibt es willkürliche Entscheide.»

Beide Magistraten hoffen, dass die Schweiz in einem Jahr die Gesundheitsprobleme geregelt hat und sich voll auf den Wiederaufbau konzentrieren kann. Moret setzt ihre Hoffnung auf die innovative Schweizer Wirtschaft. Insgesamt, so Stöckli, «ist die Krise ein gewaltiger Denkanstoss, für den wir sehr viel zahlen».

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