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Neue Richtlinien: Trump will USA in drei Phasen wieder öffnen

US-Präsident Donald Trump will die USA mit neuen Richtlinien in der Corona-Krise in drei Phasen auf den Weg zur Normalität zurückführen. Dabei will er die Wirtschaft graduell wieder öffnen.

Agentur
sda
Freitag, 17. April 2020, 01:26 Uhr Washington
US-Präsident Donald Trump will die Vereinigten Staaten nach dem Coronavirus-Lockdown in drei Phasen wieder öffnen und er arbeitet unter dem Motto "Open-Up America again".
US-Präsident Donald Trump will die Vereinigten Staaten nach dem Coronavirus-Lockdown in drei Phasen wieder öffnen und er arbeitet unter dem Motto "Open-Up America again".
KEYSTONE/AP/Alex Brandon

Eine landesweite Schliessung könne keine langfristige Lösung sein, sagte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) im Weissen Haus. Rund 30 Prozent des Landes hätten in den vergangenen sieben Tagen keine neuen Coronavirus-Fälle gemeldet. Trumps Plan sieht eine weitgehende Rückkehr zur Normalität in drei Phasen vor, wenn in Bundesstaaten oder Regionen in den USA bestimmte Kriterien erfüllt sind. Einen genauen Zeitplan beinhalten die Richtlinien aber nicht.

Gliedstaaten haben das Sagen

Stattdessen sollen Bundesstaaten oder Regionen vor dem Eintritt in jede der drei Phasen eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen. So soll dort beispielsweise vor jeder neuen Phase die Zahl der nachgewiesenen Coronavirus-Infektionen jeweils über einen 14-tägigen Zeitraum abgenommen haben. «Wir öffnen einen vorsichtigen Schritt nach dem anderen», sagte Trump weiter. Er betonte, den Gouverneuren der Bundesstaaten bleibe es überlassen, die Richtlinien umzusetzen. Sollten sie beschliessen, dass schärfere Schutzmassnahmen weiter notwendig seien, «werden wir ihnen das erlauben». Damit ruderte Trump zurück.

Noch am Montag hatte der Präsident gesagt, er habe bei der Frage der Wiederöffnung Amerikas die «allumfassende Macht». Trump reagierte damit auf Äusserungen von Gouverneuren mehrerer US-Bundesstaaten, die zuvor erklärt hatten, sich bei der Aufhebung der von ihnen verhängten Beschränkungen untereinander abstimmen zu wollen. Am Mittwoch sagte Trump, dass er mit den Gouverneuren der Bundesstaaten zusammenarbeiten wolle, dass er notfalls aber auch gegen deren Massnahmen vorgehen wolle. «Wir haben das Recht zu tun, was immer wir wollen. Aber das würden wir nicht tun wollen.»

Zuvor hatte der US-Sender CNN bereits die Richtlinien, die Trump den Gouverneuren der Bundesstaaten vorgestellt hatte, veröffentlicht. Den Richtlinien zufolge sollen die Bundesstaaten selber verantwortlich für ausreichende Coronavirus-Test-Kapazitäten sein. Trumps Regierung ist wegen eines Mangels an Tests in die Kritik geraten.

Rückkehr an den Arbeitsplatz

In der ersten Phase werden die bisherigen Richtlinien, die zum Monatsende auslaufen, nur leicht gelockert. Ansammlungen von mehr als zehn Menschen sollen weiterhin vermieden werden. Wer von zu Hause arbeiten kann, soll dies weiter tun. Wo das möglich ist, sollen Arbeitnehmer stufenweise an ihre Arbeitsstellen zurückkehren. Schulen, die derzeit geschlossen sind, sollen geschlossen bleiben. Restaurants, Kinos und Gotteshäuser sollen nur öffnen, wenn ein Sicherheitsabstand zwischen Besuchern gewährleistet werden kann.

In der zweiten Phase sollen Arbeitnehmer weiterhin zur Arbeit von zu Hause aus ermutigt werden. In Unternehmen sollen Gemeinschaftsbereiche, wo Menschen zusammenkommen, geschlossen bleiben. Besuche in Altersheimen und Spitälern sollen weiter untersagt bleiben. Reisen, die nicht essenziell sind, sollen aber wieder möglich sein. Schulen sollen wieder öffnen.

Neuer Slogan

In der dritten Phase sollen Arbeitnehmer wieder ohne Einschränkungen an ihre Arbeitsstellen zurückkehren, dann sollen auch wieder Besuche in Altersheimen und Krankenhäusern erlaubt werden. Gefährdete Bevölkerungsgruppen sollen aber weiterhin Abstand zu anderen Menschen einhalten. Personen, die nicht zu diesen Gruppen gehören, sollen erwägen, so wenig Zeit wie möglich in Menschenmengen zu verbringen.

Die Richtlinien tragen die Überschrift «Opening Up America Again» (Amerika wieder öffnen). Das ist eine Anspielung auf Trumps Wahlkampfslogan «Make America Great Again» (Amerika wieder grossartig machen).

Im besonders heftig von der Corona-Pandemie betroffenen US-Bundesstaat New York sind die relativ strengen Ausgangsbeschränkungen unterdessen ausgeweitet worden. In Absprache mit anderen Bundesstaaten der Region seien die Beschränkungen zunächst bis zum 15. Mai verlängert worden, sagte Gouverneur Andrew Cuomo bei seiner täglichen Pressekonferenz am Donnerstag (Ortszeit). Wie es danach weitergehe, müsse man sehen. «Was passiert danach? Ich weiss es nicht. Das werden wir sehen; je nachdem was die Daten sagen.»

Die Beschränkungen sehen unter anderem vor, dass die Menschen so viel wie möglich zu Hause bleiben sollen und in der Öffentlichkeit Abstand voneinander halten. Ab Freitag müssen in der Öffentlichkeit an belebten Orten zudem Masken oder eine andere Art von Mundschutz getragen werden. «Nicht lebensnotwendige» Geschäfte müssen geschlossen bleiben, Parks sind allerdings nach wie vor geöffnet. Dass die Schulen bis zum Sommer nicht mehr aufmachen sollen, war schon zuvor angekündigt worden.

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