Bund verzeichnet für 2019 einen Überschuss von über 3 Milliarden

Die Verbesserung sei je zur Hälfte auf höhere Einnahmen und tiefere Ausgaben zurückzuführen, teilte das Finanzdepartement (EFD) am Mittwoch mit. Die Einnahmen schlossen um 0,9 Milliarden Franken oder 1,2 Prozent besser ab als budgetiert. Mehreinnahmen verzeichneten vor allem die Verrechnungssteuer und die direkte Bundessteuer.

Die Ausgaben lagen um 0,9 Milliarden oder 1,3 Prozent unter Budget. Das entspreche dem zehnjährigen Durchschnitt, heisst es in der Mitteilung. Insbesondere die Ausgaben für die soziale Wohlfahrt und die Sicherheit blieben unter dem budgetierten Betrag. Dass die Sozialausgaben sanken, hat mit der Anzahl Asylgesuchen zu tun.

Der Bundesrat wurde über das provisorische Ergebnis informiert. Gleichzeitig hat er den finanzpolitischen Rahmen für den nächsten Budgetprozess festgelegt. Die Aussichten für die Jahre 2021 bis 2023 seien stabil, schreibt das EFD.

2018 hatte der Bund einen Überschuss von 2,9 Milliarden Franken erzielt. Budgetiert war damals ein Plus von 300 Millionen Franken. Auch in den Vorjahren stand der Bundeshaushalt jeweils besser da als erwartet. Nur im Jahr 2014 resultierte ein Defizit statt eines Überschusses. Es handelte sich um das erste Defizit seit 2005.