Polen und Frankreich wollen ihre Beziehungen stärken

Bei seinem Besuch in Warschau war sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda sowie mit Regierungschef Mateusz Morawiecki einig: Der Brexit wird die EU verändern und es gibt viele Themen, die beide Länder gemeinsam anpacken sollten.

«Polen und Frankreich sind sich näher als es scheint», sagte Morawiecki am Montag nach dem Gespräch mit Macron. Dies gelte für die Haltung zur EU-Agrarpolitik, die Einführung einer Digitalsteuer und den Kampf gegen Steueroasen. Polen habe auch einen Partner gefunden, der verstehe, dass die Aufwendungen des Landes zur Erreichung des Klimaziels höher seien als in anderen EU-Mitgliedsstaaten.

«Frucht der Geschichte»

Macron sagte dazu, Polen habe seine heutige Abhängigkeit von der Kohle nicht gewählt. «Sie ist auch die Frucht der Geschichte und wir als Europäer müssen uns ihr stellen.» Frankreich sei bereit, Polen beim Übergang von der Kohle zu anderen Energieformen zu helfen - einschliesslich der Atomenergie. Polen bezieht momentan 77 Prozent seines Stroms aus Kohle.

Macron regte einen Gipfel im Format des Weimarer Dreiecks mit Kanzlerin Angela Merkel an. Polen, Deutschland und Frankreich hätten zusammen eine «zentrale Verantwortlichkeit», sagte er nach dem Treffen mit Duda. Der Gipfel solle in den kommenden Monaten stattfinden.

Das Weimarer Dreieck ist ein Gesprächsforum der drei Länder, das 1991 von den Aussenministern der drei Länder, Hans Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski ins Leben gerufen wurde. Ein Gipfeltreffen in diesem Format fand zuletzt im Februar 2011 statt. Damals trafen sich Kanzlerin Merkel, der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy und der polnische Staatspräsident Bronisław Komorowski in Warschau.

Neue «Architektur»

Nach Ansicht Dudas muss sich die EU nach dem Vollzug des Brexits eine neue «Architektur» geben. «Wir haben keinen Zweifel, dass die EU eine neue Form braucht. Der Austritt Grossbritanniens bedeutet einen neuen Start. Die Rollen in der EU müssen neu verteilt werden.» Es gelte, die EU effizienter und attraktiver zu machen, damit niemand mehr austreten wolle.

Macron äusserte sich auch zu den Justizreformen von Polens nationalkonservativer Regierungspartei PiS. «Es ist nicht Sache Frankreichs, der Schiedsrichter zu sein. Aber Frankreich unterstützt ganz klar die Positionen der Kommission und die Arbeit, die von der Kommission geleistet werden muss, um unsere Verträge und unsere Werte zu verteidigen.»

Die EU-Kommission hat wegen strittiger Reformen bereits mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen die Regierung in Warschau eröffnet und Klagen beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) erhoben. Neu befeuert wird die Debatte durch ein Gesetz zur Disziplinierung von Richtern. Es wird erwartet, dass Duda dieses Gesetz trotz internationaler Proteste bald unterzeichnet.

Frankreichs Präsident verteidigte in Warschau seine Linie, wonach ein «anspruchsvoller Dialog» mit Russland nötig sei. «Frankreich ist weder pro-russisch noch anti-russisch. Es ist proeuropäisch.» Macrons Haltung zu diesem Thema war in Warschau zuvor auf Kritik gestossen.

Interesse an Rüstungsprojekt

Macron forderte, die Verteidigungskapazitäten Europas zu verbessern. Duda betonte bei dieser Gelegenheit, Polen sei interessiert, sich an einem deutsch-französischen Rüstungsprojekt zum Bau eines neuen Panzers zu beteiligen. Vor gut vier Jahren hatte sich der Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit dem französischen Rüstungskonzern Nexter zusammengeschlossen, um die nächste Generation von Kampfpanzern gemeinsam zu bauen.

Es ist Macrons erster Besuch in Polen und der erste Besuch eines französischen Staatsoberhaupts seit 2013. Das Verhältnis zwischen beiden Ländern war zuletzt schwierig.

Macrons Amtsvorgänger François Hollande hatte 2016 eine Reise kurzfristig abgesagt. Frankreich fühlte sich brüskiert von der Entscheidung der nationalkonservativen PiS-Regierung, einen von der Vorgängerregierung eingefädelten drei Milliarden Euro schweren Rüstungsvertrag zum Kauf 50 französischer Caracal-Helikopter platzen zu lassen.