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London und Dublin legen Plan für nordirische Regierungsbildung vor

Die Regierungen in London und Dublin haben am Donnerstag einen Kompromissvorschlag für die Wiederbelebung der nordirischen Regionalverwaltung vorgelegt.

Agentur
sda
Freitag, 10. Januar 2020, 02:50 Uhr London/Dublin
Will vorwärtsmachen in Nordirland: DUP-Chefin Arlene Foster (in einer Aufnahme vom November 2018).
Will vorwärtsmachen in Nordirland: DUP-Chefin Arlene Foster (in einer Aufnahme vom November 2018).
KEYSTONE/AP PA/MICHAEL COOPER

Das Regionalparlament und die Regierung in dem britischen Landesteil liegen seit rund drei Jahren auf Eis, weil die protestantisch-loyalistische DUP und die katholisch-republikanische Sinn Fein keine Koalition zustande bringen. Nur wenn sich die jeweils grössten Parteien aus beiden konfessionellen Lagern zusammenraufen, kann eine Regierung gebildet werden und das Parlament zusammentreten. Das wurde im Friedensabkommen für die ehemalige Bürgerkriegsregion festgelegt.

DUP-Chefin Arlene Foster sprach hinsichtlich des Vorschlags am Donnerstag von einem «fairen und ausgewogenen Weg». Sinn-Fein-Präsidentin Mary Lou McDonald kündigte an, das Führungsgremium ihrer Partei werde den Vorschlag am Freitag prüfen. Dem Kompromiss zufolge könnte das Regionalparlament noch am selben Tag zusammentreten.

Sollte es bis zum 13. Januar keine Einigung auf eine Koalitionsregierung geben, müsste in Nordirland neu gewählt werden. Sowohl der DUP als auch Sinn Fein dürfte das nicht gelegen kommen. Beide Parteien verloren bei der britischen Parlamentswahl im Dezember an Zustimmung.

Gespaltene Gesellschaft

Nordirland ist Teil des Vereinigten Königreichs. Die Gesellschaft dort ist aber tief gespalten in Protestanten, die sich als Briten verstehen und Katholiken, die sich als Iren definieren und eine Vereinigung des Landesteils mit der Republik Irland fordern.

Drei Jahrzehnte lang lieferten sich militante Gruppen auf beiden Seiten sowie Polizei und das britische Militär einen erbitterten Bürgerkrieg mit Tausenden Toten, der erst 1998 endete. Unter anderem wegen des geplanten EU-Austritts Grossbritanniens wuchsen die Spannungen in Nordirland zuletzt wieder.

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