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Bundesrätin Keller-Sutter erwartet keine Rochaden in der Regierung

Bundesrätin Karin Keller-Sutter (FDP) erwartet in der Regierung vorerst keine Rochaden. Nach ihrer Wahrnehmung wollten alle Bundesräte das jeweilige Departement behalten, sagte sie in einem Interview mit der SRF-Sendung «Rundschau» vom Mittwochabend.

Agentur
sda
Donnerstag, 12. Dezember 2019, 10:50 Uhr Bern
Bundesrätin Karin Keller-Sutter erwartet vorerst keine Departementsrochaden ihrer Regierungskollegen. (Archivbild)
Bundesrätin Karin Keller-Sutter erwartet vorerst keine Departementsrochaden ihrer Regierungskollegen. (Archivbild)
KEYSTONE/PETER KLAUNZER

Zuletzt wurden Innenminister Alain Berset (SP) Ambitionen auf das Aussendepartement von Ignazio Cassis (FDP) nachgesagt. Der seit 2017 amtierende Aussenminister steht wegen seiner Amtsführung teilweise in der Kritik.

«Ich finde es gut, wenn Herr Cassis das Aussendepartement weiterführt», sagte die FDP-Bundesrätin über ihren Parteikollegen. Cassis selbst hatte Mitte November in einem Interview erklärt, er wolle den Job des Aussenministers mindestens zehn Jahre machen.

Die Spekulationen um eine mögliche Rochade in der Regierung angefeuert hatte CVP-Parteipräsident Gerhard Pfister am Mittwoch unmittelbar nach der Gesamterneuerungswahl des Bundesrats. Pfister griff Cassis in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung» erneut an und forderte einen Personalwechsel im Aussendepartement, um den Verhandlungen über einen Rahmenvertrag mit der EU neuen Schub zu verleihen.

Spitze von Pfister gegen Cassis

Pfister plädierte dabei nicht offen für einen Wechsel von Cassis, verlangte aber einen neuen Unterhändler beim EU-Dossier. Ein Departementswechsel sei Sache des Gesamtbundesrats, meinte Pfister und fügte an: «Falls er Aussenminister bleibt, erwarte ich von ihm mehr Berechenbarkeit und Führungskraft. Er muss ein klareres Bekenntnis zur Europastrategie des Gesamtbundesrats abgeben.»

Angesprochen auf die Aussagen von Pfister antwortete Cassis in der Tessiner Tageszeitung «Corriere del Ticino», es sei keine Option, Staatssekretär Roberto Balzaretti auszuwechseln. «Es scheint mir falsch, diese Frage zu personalisieren.» Der Unterhändler mache einen guten Job und habe sein volles Vertrauen, so Cassis.

Die vereinigte Bundesversammlung hatte am Mittwoch alle sieben amtierenden Bundesräte im Amt bestätigt. Die grüne Sprengkandidatin Regula Rytz blieb chancenlos. Falls einer der Magistraten einen Wunsch für einen Wechsel des Departements deponiert, wird das Gremium voraussichtlich am Freitag darüber diskutieren. Ihre Pläne verraten die Bundesräte jeweils nicht vorab.

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