USA drohen Frankreich wegen Digitalsteuer mit neuen Strafzöllen

Auf einer Liste, die der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer am Montag in Washington veröffentlichte, stehen zahlreiche französische Käsesorten wie Roquefort sowie Joghurt, Schaumwein, Kosmetikprodukte und Handtaschen. Die Regierung von Präsident Donald Trump setzte das Verfahren zur Einführung der neun Strafzölle in Gang.

Lighthizer erklärte zur Begründung, die französische Digitalsteuer diskriminiere US-Unternehmen wie Google, Apple, Facebook und Amazon und sei für die betroffenen Internetkonzerne eine aussergewöhnliche Belastung. Er kündigte zudem an, auch ähnliche Steuern in Österreich, Italien und der Türkei zu überprüfen.

Frankreich hält an Steuer fest

US-Präsident Trump hatte die Digitalsteuer bereits in der Vergangenheit als «unfair» bezeichnet und Frankreich mit Strafzöllen auf Wein gedroht. Im Juli leitete Lighthizer eine Untersuchung ein. Beim G7-Gipfel in Biarritz im August verkündete Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dann, Trump wolle vorerst auf Sanktionen verzichten.

Die sogenannte Gafa-Steuer - benannt nach den Anfangsbuchstaben der Internetriesen Google, Amazon, Facebook und Apple - soll Frankreich in diesem Jahr rund 400 Millionen Euro einbringen und rund 650 Millionen im kommenden Jahr. Der in Frankreich erzielte Umsatz grosser Internetunternehmen, die in Europa kaum Steuern auf ihre Gewinne zahlen, wird mit drei Prozent besteuert.

Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hatte am Montagmorgen erst klargestellt, dass die französische Regierung an der Steuer festhalten werde. Frankreich werde «niemals» auf die Steuer verzichten, sagte er im Radiosender France Inter.