Pompeo und Maas legen gemeinsames Bekenntnis zur Nato ab

«Die USA bleiben Europas wichtigster Verbündeter und Deutschlands wichtigster Verbündeter ausserhalb Europas», sagte Maas bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem US-Aussenminister am Donnerstag in Leipzig. Pompeo forderte zum Kampf für gemeinsame Werte auf. Die Nato bezeichnete er als eine der wichtigsten strategischen Partnerschaften in der Geschichte.

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen haben sich seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump Anfang 2017 verschlechtert. Die US-Regierung warf dem Nato-Partner Deutschland mehrfach mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 scharf und droht der EU mit Strafzöllen, was vor allem die deutsche Autoindustrie treffen könnte.

Gleichzeitig setzte Trump mehrfach auf politische Alleingänge ohne Abstimmung mit den Partnern, was Fragen zur Verlässlichkeit der USA im Bündnis aufwarf.

Deutschlands Rolle gewürdigt

Pompeo würdigte Deutschlands Rolle bei der internationalen Krisenbewältigung. «Deutschland ist ein grossartiger Partner bei vielen internationalen Problemen», sagte er. «Wir haben dieselben Prinzipien, dieselben Sorgen. Gelegentlich haben wir einen anderen Ansatz. Das passiert unter guten Freunden und Verbündeten.» Er würdige aber die Arbeit der deutschen Regierung bei allen Problemen, die Maas zuvor angesprochen habe, sagte Pompeo.

Maas hatte zuvor erklärt: «Die deutsche Aussenpolitik ist im Moment in einer Art und Weise international aktiv, wie sich das schon lange nicht mehr zusammengeballt hat.»

Er verwies unter anderem auf den bevorstehenden Gipfel im Normandie-Format (Deutschland, Frankreich, Ukraine und Russland) zur Ukraine, auf die führende Rolle Deutschlands bei der Suche nach einer politischen Lösung für Libyen sowie auf das diplomatische Engagement im Jemen und in Afghanistan. Zudem sei die Bundeswehr aktuell in zehn internationalen Auslandseinsätzen.

«Wir wissen, dass es grosse Erwartungen an Deutschland gibt», sagte Maas. Diese seien mit der Mitgliedschaft im Uno-Sicherheitsrat nicht kleiner geworden. «Und wir wollen diesen Erwartungen auch gerecht werden.» Gespräche Pompeos mit Kanzlerin Angela Merkel, mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Finanzminister Olaf Scholz sind am Freitag in Berlin geplant.

In Leipzig erinnerten Maas und Pompeo an die lange Zusammenarbeit im Bündnis. «Ohne die Führungskraft Amerikas hätte es keine Wiedervereinigung gegeben», sagte Maas. «Wir sind Euch in grosser Verbundenheit und in grosser Dankbarkeit verpflichtet», betonte Maas gegenüber Pompeo. «Wir verdanken unsere Freiheit und auch unsere Einheit ganz entschieden Euch.»

Zweitägige Deutschland-Reise

Pompeo war am Mittwochabend zu der zweitägige Deutschland-Reise eingetroffen. Er besuchte am Donnerstag zunächst US-Soldaten in Bayern. Derzeit haben die US-Streitkräfte noch rund 35«000 Soldaten in Deutschland stationiert, davon nach US-Angaben rund 10»000 an den bayerischen Standorten Grafenwöhr und Vilseck.

Pompeo war in den 1980er Jahren als US-Soldat in Bindlach bei Bayreuth stationiert und hatte zu dieser Zeit auch die Gegend um Mödlareuth kennengelernt, wie sein Ministerium erklärte.

Pompeo besuchte dann das Örtchen Mödlareuth. Das Dorf mit knapp 50 Einwohnern war zur Zeit der deutschen Teilung von einer Grenzmauer durchschnitten und hatte deshalb den Beinamen «Little Berlin» erhalten.

Am Abend besuchte er die Leipziger Nikolaikirche. Gemeinsam mit Maas informierte er sich über die friedliche Revolution in der DDR vor 30 Jahren. Friedensgebete, die in der zentralen Kirche abgehalten wurden, waren 1989 der Ausgangspunkt für die Montagsdemonstrationen gegen die SED-Diktatur.