Drohgebärden am Golf: Irans Aussenminister warnt vor Krieg

Der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif hat für den Fall eines Militärschlags der USA und Saudi-Arabiens auf sein Land mit einem «umfassenden Krieg» gedroht.

«Wir wollen keinen militärischen Konflikt», sagte Sarif im Gespräch mit dem US-Sender CNN. Der Iran werde jedoch «nicht mit der Wimper zucken», wenn es darum gehe, das Land zu verteidigen. Ein Militärschlag könnte viele Opfer zur Folge haben, warnte er.

Sarif wies jede Verantwortung seines Landes für die Angriffe auf Ölanlagen in Saudi-Arabien am vergangenen Samstag zurück. US-Aussenminister Mike Pompeo beschuldigte bei einem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten am Donnerstag dagegen erneut die Führung in Teheran. Er betonte aber, die USA setzten im Konflikt mit dem Iran weiterhin auf eine friedliche Lösung.

«Wir sind hier, um eine Koalition aufzubauen, die auf Frieden und eine friedliche Lösung abzielt», sagte Pompeo nach Gesprächen in Dschidda und Abu Dhabi. «Und ich hoffe, die Islamische Republik Iran sieht das auch so.»

Huthis bekannten sich zu Angriff

Zu den Angriffen vom vergangenen Samstag haben sich die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen bekannt. Pompeo hatte die Huthis am Mittwoch in Dschidda der Lüge bezichtigt.

Er sagte am Donnerstag: «Ich denke, dass es glasklar ist und dass es einen gewaltigen Konsens in der Region darüber gibt, dass wir genau wissen, wer diese Angriffe ausgeführt hat. Es war der Iran. Ich habe niemanden in der Region gehört, der das für einen einzigen Moment bezweifelt hat.» Pompeo hatte den Angriff am Mittwoch als «kriegerischen Akt» bezeichnet, für den Iran «zur Rechenschaft gezogen» werden müsse.

Pompeo bestätigte, dass die USA weitere Sanktionen gegen den Iran verhängen würden. Angaben zu deren Art machte er nicht. US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch neue Sanktionen angekündigt, ohne Details zu nennen.

Pompeo war am Mittwoch in Dschidda mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman zusammengekommen, um über eine Reaktion auf die Angriffe zu beraten. Am Donnerstag traf er den Kronprinzen der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Said Al Nahjan. Anschliessend wollte Pompeo nach Washington zurückreisen, um Trump über seine Gespräche zu informieren.

Iran bereit zu Gesprächen

Sarif sagte, der Iran sei weiterhin bereit, sowohl mit Saudi-Arabien als auch mit den Emiraten zu sprechen, sagte Sarif. Mit den USA werde der Iran nur dann verhandeln, wenn alle Sanktionen gegen sein Land aufgehoben worden seien.

Der iranische Aussenamtssprecher Abbas Mussawi teilte am Donnerstagabend auf Twitter mit, Sarif habe nun doch ein Einreisevisum für die USA zur Teilnahme an der Uno-Vollversammlung in New York in der kommenden Woche erhalten. Er wollte am Freitag in die USA fliegen.

Es wurde damit gerechnet, dass auch Präsident Hassan Ruhani ein Visum erhalten werde. Er wollte Anfang kommender Woche in New York eintreffen. Noch am Nachmittag hatte Sarif Pompeo vorgeworfen, der iranischen Delegation Einreisevisa für die Teilnahme an der Uno-Vollversammlung verweigern zu wollen.

Die mehrtägige Generaldebatte der Uno-Vollversammlung beginnt am kommenden Dienstag mit einem Bericht des Uno-Generalsekretärs. Ruhanis Rede ist für Mittwoch geplant. Ein zeitweise für möglich gehaltenes Treffen Ruhanis mit Trump am Rande der Uno-Vollversammlung gilt inzwischen jedoch als unwahrscheinlich.

Pompeo hatte sich am Mittwoch mit dem saudi-arabischen Kronprinzen und Verteidigungsminister Mohammed bin Salman beraten. Sie hätten darin übereingestimmt, «dass das iranische Regime für sein anhaltend aggressives, rücksichtsloses und bedrohliches Verhalten verantwortlich gemacht werden muss», hiess es in einer Mitteilung des Ministeriums.

Politik des «maximalen Drucks»

Seit der einseitigen Aufkündigung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran durch Trump vor gut einem Jahr haben die Spannungen zwischen Washington und Teheran immer weiter zugenommen. Die USA wollen den Iran mit harten Sanktionen und einer Politik des «maximalen Drucks» dazu bewegen, einem neuen Abkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen und die Unterstützung von Terrorgruppen in der Region einzustellen.

Die US-Sanktionen haben die wichtige Öl- und Gasförderung des Irans hart getroffen und eine Wirtschaftskrise ausgelöst. Der Iran, der mit dem Rücken zur Wand steht, will sein Atomprogramm nun allerdings wieder hochfahren. Zuletzt kam es auch vermehrt zu Zwischenfällen in der für den Öltransport wichtigen Strasse von Hormus. Die USA haben ihre Militärpräsenz in der Region verstärkt.