Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Airbus-Beschäftigte

Airbus selbst erklärte, der Konzern habe die deutschen Behörden «proaktiv über den möglicherweise rechtswidrigen Umgang einzelner Mitarbeiter mit Kundendokumenten informiert». Die Staatsanwaltschaft München I bestätigte am Donnerstagmorgen entsprechende Ermittlungen.

Es geht dabei um Planungsdokumente der Bundeswehr zu zwei künftigen Beschaffungsvorhaben. Die fraglichen Kundendokumente stünden im Zusammenhang mit zwei künftigen deutschen Beschaffungsprojekten der Programme Line Communications, Intelligence and Security, erklärte Airbus. Derzeit laufe eine interne Prüfung mit Unterstützung einer externen Anwaltskanzlei dazu. Der Flugzeugbauer erklärte weiter, die Behörden «in vollem Umfang bei der Aufklärung der Angelegenheit» zu unterstützen.

Wie die «Welt» berichtete, informierte auch das Verteidigungsministerium die Leitung des Verteidigungsausschusses über den Fall, nachdem das Ressort selbst von Airbus kontaktiert worden war. Es bestehe der Verdacht, dass sich Mitarbeiter Unterlagen aus dem Bereich der Bundeswehr «beschafft haben», heisst es. Nach Informationen der «Bild»-Zeitung leitete die Bundeswehr ausserdem disziplinarrechtliche Schritte gegen einen Mitarbeiter ein.

Den Berichten zufolge ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen 17 namentlich Bekannte sowie «weitere Unbekannte». Der Verdacht lautet demnach auf Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und mögliche Geheimnishehlerei. Die Papiere seien vertraulich, überstiegen aber nicht die unterste Geheimhaltungsstufe.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, forderte Airbus auf, «reinen Tisch zu machen und aufzuklären». Im normalen Wirtschaftsleben würde eine Firma vom Vergabeverfahren zu den fraglichen Projekten «ausgeschlossen», sagte er der «Welt» sowie der «Bild».