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Trump ernennt Robert O'Brien zum Nationalen Sicherheitsberater

Der Jurist O'Brien ist bislang US-Sondergesandter für Geiselangelegenheiten, einem breiteren Publikum wurde er nach der Inhaftierung des Rappers Asap Rocky bekannt. Nun hat ihn US-Präsident Trump für eine deutlich prominentere Aufgabe auserkoren.

Agentur
sda
Mittwoch, 18. September 2019, 17:09 Uhr Washington
Der bisherige US-Beauftragte für Verhandlungen über die Freilassung von Geiseln, Robert O'Brien, wird neuer Nationaler Sicherheitsberater im Weissen Haus. (Archivbild)
Der bisherige US-Beauftragte für Verhandlungen über die Freilassung von Geiseln, Robert O'Brien, wird neuer Nationaler Sicherheitsberater im Weissen Haus. (Archivbild)
KEYSTONE/AP TT News Agency/FREDRIK PERSSON

Eine Woche nach dem Rauswurf des Hardliners John Bolton hat US-Präsident Donald Trump die Ernennung des Diplomaten Robert O'Brien zum neuen Nationalen Sicherheitsberater angekündigt.

O'Brien sei bislang «sehr erfolgreich» als Sondergesandter für Geiselangelegenheiten im Aussenministerium tätig gewesen, erklärte Trump am Mittwoch auf Twitter. Der Jurist wird der vierte Nationale Sicherheitsberater in Trumps Amtszeit.

Der Nationale Sicherheitsberater spielt bei der Ausarbeitung der amerikanischen Aussen- und Sicherheitspolitik eine wichtige Rolle. Er ist dem Präsidenten direkt unterstellt. Trump hatte am Dienstag auf einem Flug von Albuquerque nach Mountain View nach Angaben mitreisender Journalisten die Namen von fünf Kandidaten für den Job genannt, die in der engeren Auswahl waren.

Darunter war auch O'Brien, über den der US-Präsident den Angaben zufolge sagte: «Ich denke, dass er fantastisch ist.» Nach dem Rauswurf Boltons hatten mehrere US-Medien übereinstimmend berichtet, dass auch der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, als möglicher Nachfolger gehandelt werde.

Beobachter bei Prozess von Asap Rocky

O«Brien war im Sommer einem breiterem Publikum bekannt geworden, weil Trump ihn zur Beobachtung eines Verfahrens gegen den amerikanischen Rapper Asap Rocky nach Schweden geschickt hatte. Der Einsatz O»Briens hatte für Erstaunen gesorgt, da der Musiker wegen Körperverletzung angeklagt wurde und zeitweise inhaftiert war - sich aber keineswegs in einer Geiselsituation befand. Der Musiker wurde im August wegen Körperverletzung verurteilt. Inzwischen ist er wieder auf freiem Fuss.

Trump hatte Bolton am Dienstag vergangener Woche überraschend wegen inhaltlicher Meinungsverschiedenheiten gefeuert. Trump sagte anschliessend, Bolton habe «einige sehr schwere Fehler» gemacht - etwa als er ein «libysches Modell» zur atomaren Abrüstung für Nordkorea vorgeschlagen habe.

Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi hatte 2003 unter internationalem Druck zugestimmt, sein Programm für Massenvernichtungswaffen aufzugeben. 2011 wurde Gaddafi bei einem von der Nato unterstützten Volksaufstand entmachtet und getötet.

Überkreuz mit Trump

Bolton lag bei mehreren aussenpolitischen Themenfeldern über Kreuz mit Trump. So gab es etwa Differenzen bei der Frage, ob die USA mit den Taliban in Afghanistan ein Abkommen schliessen sollten. Er war zudem einer der glühendsten Verfechter des US-Einmarsches in den Irak 2003, den Trump als schweren Fehler kritisiert hat. Bolton verfolgte auch eine unversöhnliche Haltung im Iran-Konflikt. Irans Aussenminister Sarif warf Bolton vor, Trump in eine militärische Konfrontation mit seinem Land verwickeln zu wollen.

Hoffnungen, nach dem Rauswurf Boltons könnten die Spannungen zwischen den USA und dem Iran abnehmen, erfüllten sich allerdings nicht. Trump kündigte erst am Mittwoch an, die Sanktionen gegen den Iran weiter zu verschärfen.

US-Aussenminister Mike Pompeo wirft dem Iran vor, Urheber der Angriffe auf saudische Ölanlagen am vergangenen Samstag gewesen zu sein. Der Iran weist das zurück. Pompeo hatte nach dem Rauswurf Boltons deutlich gemacht, dass Personalwechsel keine grundlegende Änderung von Trumps Aussenpolitik bedeuteten.

O'Brien wird Trumps vierter Nationaler Sicherheitsberater. Nach Boltons Abgang hatte dessen bisheriger Stellvertreter Charlie Kupperman das Amt geschäftsführend übernommen.

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