Hongkongs Regierungschefin dementiert Rücktrittsabsichten

Sie habe es «nicht einmal in Erwägung gezogen», mit der chinesischen Regierung über einen Rücktritt zu diskutieren. «Der Konflikt, dass ich zurücktreten möchte, aber nicht kann, existiert nicht», sagte Lam in Hongkong.

Sie reagierte damit auf eine von der Nachrichtenagentur Reuters verbreitete Tonaufnahme, derzufolge sie vergangene Woche vor Unternehmern sagte, wenn sie die Wahl hätte, würde sie zurücktreten und die Verantwortung für die seit Wochen anhaltenden Proteste übernehmen. «Wenn ich eine Wahl hätte, wäre es das Erste zurückzutreten, sich aufrichtig zu entschuldigen», sagte sie in der Tonaufnahme auf Englisch.

Für einen Regierungschef sei es «unverzeihlich, dieses grosse Chaos in Hongkong verursacht zu haben», sagte Lam in der Tonaufnahme. Sie habe jedoch «sehr beschränkte» Möglichkeiten, die Krise in Hongkong zu lösen, weil die Massendemonstrationen für die Regierung in Peking eine Angelegenheit nationaler Sicherheit und Souveränität geworden seien.

Als die Proteste in Hongkong Anfang Juni einsetzten, richteten sie sich zunächst vor allem gegen eine von Lam eingebrachte Gesetzesvorlage, nach der Auslieferungen von Hongkong an Festland-China ermöglicht werden sollten.

Inzwischen sind allgemeine Forderungen nach demokratischen Reformen und nach einem Rücktritt von Regierungschefin Lam hinzugekommen. Seit Juni wurden mehr als 1100 Teilnehmer der Proteste festgenommen.