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Finanzminister Olaf Scholz bereit zu Kandidatur für SPD-Vorsitz

Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ist laut laut Parteikreisen bereit, für den Vorsitz seiner Partei zu kandidieren. Er soll auf der Suche sein nach einer Tandempartnerin für die Bewerbung.

Agentur
sda
Freitag, 16. August 2019, 15:14 Uhr Berlin

Scholz habe sich in einer Telefonkonferenz mit den drei Interimsvorsitzenden der SPD bereit erklärt, anzutreten, «wenn Ihr das wollt». Das berichtete das Nachrichtenmagazin «Spiegel» am Freitag. Eine von der Nachrichtenagentur Reuters zitierte Parteisprecherin bestätigten den Bericht.

Suche nach Tandempartnerin

Seitdem sondiere Scholz im Hintergrund das Feld, spreche mit führenden Sozialdemokraten und suche eine Tandempartnerin, mit der er als Doppelspitze antreten kann, hiess es im Bericht. Im Juni, nach dem Rücktritt von Andrea Nahles, hatte Scholz erklärt, aus zeitlichen Gründen nicht für den Vorsitz zur Verfügung zu stehen.

Die Kehrtwende des Finanzministers sei auch auf darauf zurückzuführen, dass bislang niemand aus der ersten Reihe kandidieren wollte und zuletzt in der Parteispitze die Sorge vor einem weiteren Absturz der SPD wuchs, schreibt der «Spiegel».

Scholz wäre der 13. Bewerber für den Parteivorsitz. Zuletzt hatten der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Katja Köpping ihre Bewerbung angekündigt.

Parteikreise bestätigten am Freitag einen Bericht des «Spiegel». Ihren Angaben zufolge haben die beiden Politiker ihre Kandidatur bei den drei SPD-Interimsvorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel angemeldet.

Fünf Duos

Neben Pistorius und Köpping haben bislang vier weitere Duos sowie zwei Einzelkandidaten ihren Hut in den Ring geworfen. Dazu gehören die Politologin Gesine Schwan und Parteivize Ralf Stegner. Sie präsentierten ihre gemeinsame Kandidatur am Freitag in Berlin vor den Medien.

Schwan und Stegner wollen nicht unter allen Umständen aus der grossen Koalition aussteigen. Ob die SPD das Bündnis verlassen solle, hänge davon ab, was sie im Rest der Legislaturperiode noch umsetzen könne, sagte Stegner. Einen Automatismus könne es in der Frage des Fortbestands der «GroKo» nicht geben.

Die SPD befinde sich in einer «sehr existenziellen Krise», sagte Gesine Schwan. Das, was die SPD erreicht habe, sei «wieder sehr in Frage gestellt», fügte sie unter Hinweis auf die Globalisierung und die damit verbundenen Veränderungen hinzu. Schwan und Stegner bezeichnen die SPD in ihrer Bewerbung als «linke Volkspartei».

An der Nachfolge der Anfang Juni zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles haben noch weitere Zweierteams Interesse: Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann, die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer sowie die Oberbürgermeister Flensburgs und Bautzens, Simone Lange und Alexander Ahrens.

Zudem kündigte der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur an. Auch der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow hatte mitgeteilt, dass er sich bewerben wolle.

Giffey aus dem Rennen

Mit Franziska Giffey nahm sich am Donnerstag hingegen eine parteiinterne Hoffnungsträgerin selbst aus dem Rennen. Giffeys Dissertation wird derzeit wegen Plagiatsverdachts überprüft, sie muss um ihren Doktortitel bangen.

Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft bis 1. September. Kandidaten und Kandidatinnen benötigen die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken oder einem Bezirk beziehungsweise einem Landesverband. Anschliessend stimmen die Mitglieder ab. Die formale Entscheidung über den künftigen Vorsitz fällt ein Parteitag im Dezember.

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