Grossbritannien will USA in europäische Hormus-Mission einbinden

Das erklärte das Aussenministerium am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur DPA in London. Für die europäischen Partner Frankreich und Deutschland ist der Kurswechsel der Briten problematisch, da sie sich von US-Präsident Donald Trumps Politik des «maximalen Drucks» gegenüber dem Iran abgrenzen wollen.

Nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch iranische Revolutionsgarden in der Strasse von Hormus hatte vor gut einer Woche der damalige britische Aussenminister Jeremy Hunt eine europäische Militärmission vorgeschlagen. Nur drei Tage später wurde Johnson von seiner Konservativen Partei zum neuen Parteichef und damit auch Premierminister gekürt. Hunt wurde inzwischen vom einstigen Brexit-Minister Dominic Raab abgelöst.

Der machte bereits am Samstag in einem seiner ersten Interviews nach Amtsantritt mit der Tageszeitung «The Times» klar, dass er nicht alles so wie sein Vorgänger machen will. «Ich glaube, wir wollen einen europäisch geführten Ansatz, aber das scheint mir nicht ohne amerikanische Unterstützung machbar zu sein», sagte Raab zur Diskussion um einen Militäreinsatz im Persischen Golf.

Allianz gefährdet

Ende vergangener Woche haben die Briten nach Informationen der «Süddeutschen Zeitung» und der DPA zudem bei einer Truppenstellerkonferenz im Zentralkommando der US-Streitkräfte in Tampa, Florida, klar gemacht, dass sie in der Strasse von Hormus gemeinsame Sache mit den Amerikanern machen möchten.

Dieser Kurs könnte die Allianz der Europäer in der Iran-Frage gefährden. Deutschland, Frankreich und Grossbritannien versuchen gemeinsam, das Atomabkommen mit Teheran trotz des Ausstiegs der USA zu retten.

Nach dem Vorstoss Hunts für eine europäische Militärmission ging die deutsche Regierung deswegen auch nicht gleich in Abwehrhaltung. Jede Anfrage müsse «aus der ganz konkreten Situation und unter Abwägung aller Punkte» beantwortet werden, betonte die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. «Wir können darüber erst reden und entscheiden, wenn wir wissen, was genau geplant ist.»

Unklare Vorstellungen

Wie ein Militäreinsatz aussehen könnte, ist bisher noch unklar. Die Optionen reichen von einem Beobachtungseinsatz bis hin zur Eskorte von Öltankern durch Kriegsschiffe.

Grossbritannien hatte am 4. Juli in Gibraltar den Tanker «Grace1» mit der Begründung festgesetzt, er habe iranisches Erdöl für Syrien an Bord und damit gegen EU-Sanktionen verstossen. Der Iran bestreitet das.

Am 19. Juli stoppten die iranischen Revolutionsgarden dann in der Strasse von Hormus den britischen Öltanker «Stena Impero». Zur Begründung hiess es, das Schiff habe internationale Regeln der Seefahrt nicht eingehalten, sein GPS-System ausgeschaltet und umweltschädigende Materialien an Bord. Beide Seiten sprachen von «Piraterie».

Einen Austausch der Tanker lehnt Raab ab. «Es gibt keine Gegenleistung», sagte er am Montag dem Sender BBC. Irans Präsident Hassan Ruhani hatte zuvor den Austausch der beiden Schiffe vorgeschlagen.