Trump droht Frankreich mit Strafzöllen

Die Steuer sei falsch und die USA müssten deshalb reagieren, sagte er am Freitag (Ortszeit) im Weissen Haus. Frankreich «hätte das nicht tun sollen», erklärte er weiter. Zuvor hatte Trump die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron betriebene Digitalsteuer auch als Dummheit bezeichnet.

Gegenmassnahmen könnten Wein betreffen - «oder etwas anderes», sagte Trump. Die USA sind der grösste Exportmarkt für französischen Wein und Spirituosen. Die Branche wiederum ist in Frankreichs Export-Wirtschaft die Nummer zwei nach der Luftfahrt.

Drei Prozent auf Werbeerlöse

Das Weisse Haus drohte Frankreich wegen der Steuer zudem «bedeutende Vergeltungsmassnahmen» an. Die Einführung einer Digitalsteuer auf Kosten von US-Firmen und Arbeitnehmern sei «extrem enttäuschend», hiess es weiter. Die Steuer zielt auf grosse und international tätige Internet-Unternehmen wie Google, Amazon, Facebook und Apple ab. Firmen, die mit ihren digitalen Aktivitäten einen weltweiten Jahresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro erzielen und in Frankreich mehr als 25 Millionen Euro Umsatz erzielen, sollen unter anderem drei Prozent Steuern auf lokale Online-Werbeerlöse zahlen. Viele der betroffenen Unternehmen haben ihren Firmensitz in den USA.

Sollte es zu den Strafzöllen auf Weinimporte kommen, wäre es für Frankreichs Winzer teurer, in die USA zu exportieren. Der Preis für französische Weine würde sich erhöhen - und viele Verbraucher in den USA könnten auf Weine aus anderen Ländern umsteigen. Trump liess auch keinen Zweifel, was seine Empfehlung wäre: «Ich habe amerikanische Weine immer lieber gemocht als französische Weine.» Er selbst trinke zwar keinen Alkohol, aber ihm gefalle, wie amerikanische Weine aussähen, sagte er vor Journalisten.

Warten auf gemeinsame Lösung

Frankreich hatte zunächst eine globale oder europäische Lösung für eine Digitalsteuer angestrebt - bisher gab es jedoch noch keine dahingehende Einigung. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire betonte am Freitagabend der französischen Nachrichtenagentur AFP zufolge, an der Steuer solange festzuhalten, bis eine internationale Lösung gefunden ist. Das Thema Digitalsteuer wird wohl auch beim G7-Gipfel führender Wirtschaftsnationen Ende August im französischen Biarritz eine Rolle spielen.

Die US-Regierung hatte bereits nach der Verabschiedung des Steuergesetzes im französischen Senat am 11. Juli eine Prüfung der Auswirkungen auf den US-Handel angekündigt. Je nach Ergebnis könnte die Untersuchung zu Zöllen oder anderen Handelsrestriktionen für bestimmte französische Produkte führen.