China schliesst gewalttätige Wiedereingliederung Taiwans nicht aus

Zu den Prioritäten Pekings gehöre es, «Taiwans Unabhängigkeit» einzuhegen, heisst es in den am Mittwoch veröffentlichten Unterlagen.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sprach von einer zunehmenden Bedrohung eines taiwanischen Separatismus. Jene, die nach Eigenständigkeit des Inselstaats strebten, würden in einer Sackgasse landen, warnte er.

Taiwan sagte sich 1949 von der Volksrepublik los. China sieht es indes als abtrünnige Provinz an und strebt dessen globale Isolierung an. Zuletzt erhöhte Peking den Druck, indem es Länder diplomatisch von Taiwan losgeeist, offizielle Kontakte zu Taipeh gekappt und Militärübungen nahe dem Inselstaat abgehalten hat.

Im Weissbuch werden auch die verstärkte Militärpräsenz der USA, Japans und Australiens und deren Bündnisse im Asien-Pazifik-Raum kritisch gesehen. Die Aktionen der Länder führten zu Unsicherheit in der Region. Dazu verwies China etwa auf die US-Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Südkorea. Das Vorgehen habe die regionale strategische Balance massiv untergraben. Chinas Militär weitet seinen Einfluss in der Region seit Jahren aus, was Besorgnis in einigen Pazifik-Anrainerstaaten ausgelöst hat.