Frankreichs Umweltminister De Rugy reicht Rücktritt ein

Zuvor waren Vorwürfe aufgekommen, er habe in seiner Zeit als Parlamentschef auf Staatskosten zu teuren Abendessen geladen und Arbeiten in seiner Wohnung erledigen lassen. De Rugy hatte die Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen.

Staatschef Emmanuel Macron habe die «persönliche Entscheidung» des Ministers angenommen, berichtete die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf das Präsidialamt.

De Rugys Rücktritt ist ein Rückschlag für den 41 Jahre alten Macron, der nach der schweren «Gelbwesten»-Krise wieder Vertrauen bei den Franzosen zurückgewinnen will. Die «Gelbwesten» protestieren seit November gegen die Politik des Reformers.

De Rugy war auch in den Reihen der Regierungsmehrheit nach den Vorwürfen in die Kritik geraten. Bei der Militärparade zum Nationalfeiertag stand De Rugy am Sonntag noch hinter Macron auf der Ehrentribüne. Wer den Posten übernehmen soll, blieb zunächst offen.

Nicht einmal ein Jahr im Amt

Der aus dem westfranzösischen Nantes stammende De Rugy trug den Titel Staatsminister und hatte damit eine herausgehobene Stellung in der Mitte-Regierung von Premierminister Édouard Philipppe.

Der frühere Grünen-Politiker amtierte noch nicht einmal ein Jahr lang - er war im September vergangenen Jahres auf den sehr populären Nicolas Hulot gefolgt, der sein Amt wegen mangelnder Fortschritte beim Umwelt- und Klimaschutz mit viel Lärm verlassen hatte.

Nach dem Wahlsieg Macrons 2017 war De Rugy zunächst zum Präsidenten der Nationalversammlung aufgestiegen, dies ist das Unterhaus des französischen Parlaments.

De Rugy schrieb auf seiner Facebook-Seite, er habe gegen das investigative Portal Mediapart Anzeige wegen Verleumdung erstattet. «Die Angriffe und die mediale Lynchjustiz, die meine Familie betrifft, bringen mich heute dazu, den nötigen Abstand zu gewinnen - was jeder verstehen wird», schrieb De Rugy. Er wolle sich nun verteidigen.

Abendessen verteidigt

Schon nach Bekanntwerden der Vorwürfe in der vergangenen Woche hatte er mitgeteilt, es habe keine Abendessen mit Freunden gegeben. Bei den fraglichen Essen habe es sich um informelle Veranstaltungen mit Persönlichkeiten der Zivilgesellschaft gehandelt.

«Mediapart» hatte berichtet, De Rugy habe während seiner Zeit als Präsident der Nationalversammlung etliche Male hauptsächlich Freunde seiner Ehefrau zu luxuriösen Essen eingeladen. Als Parlamentschef habe er eine wichtige repräsentative Funktion gehabt, hielt De Rugy dagegen.

Nach Angaben von «Mediapart» wurden bei den Essen in der Residenz des Präsidenten der Nationalversammlung, dem Hôtel de Lassay, teure Weine aus dem Keller der Versammlung, Champagner und Hummer serviert. Das Internet-Portal berief sich dabei auf Dokumente, Fotos und Zeugenberichte.