Proteste in Georgien flauen etwas ab

Am Abend versammelten sich Hunderte Menschen vor dem Parlament in der Hauptstadt Tiflis. Moskau verbot unterdessen georgischen Fluggesellschaften, nach Russland zu fliegen.

Die Demonstrationen in der Südkaukasus-Republik mit ihren rund 3,7 Millionen Einwohnern werden von der Opposition organisiert. Auslöser war der Besuch einer russischen Delegation bei einer Tagung von Vertretern aus christlich-orthodoxen Ländern.

Bei dem Treffen hielt der Duma-Abgeordnete Sergej Gawrilow von der Kommunistischen Partei eine Rede vom Platz des Parlamentspräsidenten aus. Es gab bei vielen Menschen die Sorge, dass Moskau mehr Einfluss in Georgien nehmen könnte.

Die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind höchst angespannt. Es gibt keine diplomatischen Beziehungen mehr. 2008 führten Georgien und Russland einen kurzen Krieg gegeneinander. Georgien verlor damals die Kontrolle über die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien. Russland erkennt beide trotz internationaler Kritik als unabhängige Staaten an.

Präsidentin warnt vor Polarisierung

Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili warnte am Samstag vor weiterer Gewalt. Die «politische Polarisierung» im Land müsse verringert werden. Sie sei bereit, mit allen politischen Kräften zusammenzuarbeiten, um ein öffentliches Einvernehmen zu erzielen, erklärte sie in einer vom Präsidialamt am Samstag verbreiteten Mitteilung.

Es sei leicht zu erraten, wer ein Interesse an Spannungen und einer Destabilisierung Georgiens habe, sagte sie, ohne Russland direkt zu erwähnen, anders als in früheren Äusserungen.

Rücktritt des Innenministers gefordert

Live-Bilder im Fernsehen zeigten am Abend, wie Menschen zunächst friedlich vor dem Parlament den Rücktritt des Innenministers Giorgi Gakharia verlangten.

Er solle die politische Verantwortung für den Polizeieinsatz in der Nacht zum Freitag mit mehr als 200 Verletzten übernehmen, forderten sie. 52 von ihnen lagen auch am Samstag noch in Spitälern, wie georgische Medien berichteten. Mehr als 300 Demonstranten wurden festgenommen. Ein Gericht verurteilte mehr als 120 Teilnehmer zu je zwölf Tagen Haft.

Tausende Menschen hatten an dem Abend versucht, das Parlament zu stürmen. Sicherheitskräfte hinderten sie daran und setzten Tränengas ein. Eine weitere grosse Demonstration am Freitagabend blieb friedlich.

Flüge ausgesetzt

Moskau beklagte nach den Protesten eine russlandfeindliche Stimmung. Als Reaktion darauf sollen vom 8. Juli an für eine unbestimmte Zeit keine russischen und georgischen Passagiermaschinen mehr zwischen beiden Ländern fliegen dürfen. Das entschied Moskau und verwies auf Sicherheitsbedenken. Zunächst galt das Verbot nur für Airlines aus Russland. Es wurde am Samstag auch auf georgische ausgeweitet.

Georgien ist beliebt bei russischen Touristen. Ein Aussetzen der Flüge würde vor allem die Wirtschaft in dem westlich orientierten Land treffen. Sechs russische und zwei georgische Fluggesellschaften fliegen zwischen den beiden Ländern. Direkte Flugverbindungen gibt es erst seit 2014 wieder.

Georgiens Vize-Parlamentschef Sergej Kapanadse sagte: «Ich glaube nicht, dass sich Putins Entscheidung zu 100 Prozent auf Touristen aus Russland auswirken wird, da es andere Möglichkeiten gibt, beispielsweise über Drittländer nach Georgien zu gelangen.»