US-Aussenminister Pompeo reist überraschend in den Irak

Pompeo sei in der irakischen Hauptstadt Bagdad eingetroffen, wo Gespräche mit Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi und Aussenminister Mohammed Ali al-Hakim angesetzt seien, hiess es am Dienstag aus irakischen Regierungskreisen. Eigentlich hatte der US-Aussenminister am Dienstag gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt erstmals Deutschland besuchen wollen. In Berlin waren Treffen mit dem deutschen Aussenminister Heiko Maas und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel geplant gewesen. Pompeo hatte den Berlin-Besuch aber in letzter Minute gestrichen.

Hauptthema Iran

Als Grund für die Absage hatten die Amerikaner zunächst nur «dringende Angelegenheiten» genannt. Pompeo hatte zuvor - als ersten Stopp einer mehrtägigen Europa-Reise - Finnland besucht und dort an einer Sitzung des Arktischen Rates teilgenommen. Von dort aus war er am Dienstag aufgebrochen, ohne dass sein nächstes Ziel öffentlich bekannt wurde. Über Stunden war Pompeo abgetaucht. Die Reise in den Irak war aus Sicherheitsgründen zunächst geheimgehalten worden.

«Bedauerlicherweise müssen wir den Besuch in Berlin aufgrund dringender Angelegenheiten verschieben», teilte die US-Botschaft in der Hauptstadt am Vormittag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. «Wir freuen uns darauf, einen neuen Termin für diese wichtigen Gespräche zu vereinbaren», hiess es weiter. Der Aussenminister freue «sich schon darauf, bald nach Berlin zu kommen».

Weitere Details zu Pompeos Besuch im Irak wurden zunächst nicht bekannt. Das Hauptthema bei den Gesprächen dort dürfte das Nachbarland Iran sein.

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, hatte Sonntag angekündigt, dass die Amerikaner als militärische Warnung an den Iran den Flugzeugträger «USS Abraham Lincoln» und eine Bomberstaffel in Richtung Iran verlegen. Den genauen Ort der Stationierung liess er offen. Auch Details zu den Hintergründen nannte die US-Regierung nicht. Bolton begründete das Vorgehen mit «einer Reihe beunruhigender und eskalierender Anhaltspunkte und Warnzeichen», auf die man nun reagiere. Die USA wollten eine «klare und unmissverständliche Botschaft an das iranische Regime senden, dass jedem Angriff auf die Interessen der Vereinigten Staaten oder auf die ihrer Verbündeten mit unerbittlicher Kraft begegnet wird». Konkreter wurde er nicht.

Abzug aus dem Irak?

Berichten von US-Medien zufolge sollen sich die Bedrohungen durch den Iran gegen US-Kräfte unter anderem im Irak gerichtet haben.

Die Amerikaner fahren seit längerem einen Kurs der Härte gegenüber der Führung in Teheran. Die USA hatten sich im vergangenen Jahr im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen. US-Präsident Donald Trump hatte den Schritt fast auf den Tag genau vor einem Jahr angekündigt. Zwischenzeitlich ausgesetzte US-Sanktionen wurden seither schrittweise wieder in Kraft gesetzt. Auch an anderen Stellen verschärften die Amerikaner die Gangart gegenüber Teheran.

Als Reaktion will die iranische Führung nun offenbar seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen «schrittweise reduzieren» - passend zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem Vertrag an diesem Mittwoch. Irans Präsident Hassan Ruhani werde dann seine Kollegen in China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland über die Entscheidung informieren, berichtete die iranische Agentur Irna.

USA meiden Deutschland

Der Besuch Pompeos in Berlin war lange erwartet worden. Der 55-Jährige ist bereits seit mehr als einem Jahr im Amt. Er hat zwar mehr als 420'000 Flugkilometer zurückgelegt und fast 40 Länder besucht. Der wirtschaftsstärkste und bevölkerungsreichste europäische Partner Deutschland war bisher aber nicht dabei.

Auf eine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der frühere CIA-Chef im Februar verzichtet, obwohl er zu der Zeit tagelang in Europa unterwegs war und Polen, die Slowakei, Ungarn, Belgien und sogar Island besuchte.

Auch in dieser Woche war Pompeo auf einen längeren Trip durch Europa gestartet. Für Mittwoch waren ursprünglich politische Gespräche in London geplant und für Donnerstag ein Stopp in Grönland. Ob es bei diesen Plänen bleibt, war zunächst unklar. Abgesagt wurden die restlichen Stationen der Reise bisher nicht.