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Velowege: Keine zusätzliche Stelle für den Ausbau

Die Landsgemeinde hat letztes Jahr ein neues Gesetz für die Velowege abgelehnt. Die Regierung baut aber trotzdem aus. Eine neue Stelle dafür will sie aber aus finanziellen Gründen nicht schaffen.

Sebastian
Dürst
13.02.19 - 04:30 Uhr
Politik
Alle wollen die Glarner Velowege ausbauen, mit wie vielen Ressourcen das geschieht, erklärt der Regierungsrat.
Alle wollen die Glarner Velowege ausbauen, mit wie vielen Ressourcen das geschieht, erklärt der Regierungsrat.
SEMIRA KELLER

Am meisten in die Glarner Velowege investieren wollte Pro Velo Linth. Die Organisation hatte einen Memorialsantrag lanciert, der den Kanton in zehn Jahren rund 18 Millionen Franken für Investitionen kosten würde und 300 000 Franken jährlichen Unterhalt. Für das Geld sollten die Glarner Velowege durchgehend geteert und durchgehend von den Fusswegen getrennt werden. Und sie sollten im Winter immer geräumt werden.

Eine etwas weniger teure Variante brachte die GLP an der Landsgemeinde 2018 ins Spiel, als über den Memorialsantrag abgestimmt wurde. Der Antrag von Pascal Vuichard sollte die «zwei grössten Kostentreiber» des Pro-Velo-Vorschlags eliminieren: Die ganzjährige Räumung der Velowege und die Trennung von den Fussgängerwegen. Damit traf die GLP einen Nerv beim Stimmvolk. Die Vorlage scheiterte nur hauchdünn und nach zweimaligem Ausmehren an der Landsgemeinde.

Noch etwas weniger Geld gibt wegen diesen Entscheiden der Kanton für die Velowege aus. Schon vor der Landsgemeinde hatte er aber versprochen: Den Investitionsbedarf sehe man, und es werde auch mehr Geld in die Velowege fliessen. Aber nicht in grosse Massnahmen, sondern in viele kleine Verbesserungen.

Andere Stellen sind wichtiger

Die GLP hat ebenfalls im letzten Herbst nachgefragt, wie es denn jetzt mit den an der Landsgemeinde versprochenen Massnahmen aussehe. Im gestrigen Bulletin beantwortet der Regierungsrat die Fragen dazu.

Unter anderem wollte die GLP wissen, ob es neben dem zusätzlichen Geld auch eine zusätzliche Stelle brauche, um die Massnahmen für die Velowege umzusetzen. Vor der Landsgemeinde war beim Kanton noch die Rede von einer zusätzlichen Stelle im Departement Bau und Umwelt, die dafür geschaffen werden sollte. Wie der Regierungsrat jetzt schreibt, wird es diese Stelle vorläufig nicht geben. Die Begründung: Beim Budget für das Jahr 2019 habe der Regierungsrat zehn Stellenbegehren und zusätzliche Stellen für die Polizei priorisieren müssen. Man habe sich gegen die Stelle eines Verkehrsingenieurs in der Hauptabteilung Tiefbau entschieden, schreibt der Regierungsrat im gestrigen Bulletin weiter. Die geplanten Verbesserungen hat der Kanton letzten Herbst bekannt gegeben. Er will sich dabei an einen Vorschlag halten, den die Hochschule für Technik Rapperswil im Auftrag des Kantons erstellt hat.

Bereits verbessert wurde an gewissen Stellen die Signalisation. In diesem Jahr soll zudem ein rund 300 Meter langes Stück Veloweg zwischen Leuggelbach und Haslen geteert werden. Insgesamt investiert der Kanton im laufenden Jahr 150 000 Franken in die Velowege. Das ist zwar eineinhalb Mal mehr als in den Vorjahren, aber immer noch viel weniger als im Memorialsantrag gefordert.

Zeitplan bis ins Jahr 2020

Weiter wurde der Regierungsrat gefragt, ob er einen Zeitplan für die Umsetzung der Verbesserungen habe. Diesen hat er. Er reiche bis ins Jahr 2020. In diesem Jahr soll das Verkehrsregime bei der Linth-Escher-Strasse in Bilten klar geregelt werden. Und für die Massnahmen im Jahr 2021 würden in diesem Jahr die ersten Abklärungen getroffen.

Weil die Velowege in der Regel nicht dem Kanton gehören, sondern sich auf bestehenden Gemeinde- und Privatstrassen befinden, können sie aber nicht in das Strassenbau-Mehrjahresprogramm des Kantons aufgenommen werden.

Hingegen sei der Regierungsrat gewillt, Lösungen für das momentan bestehende Verbot von schnellen E-Bikes auf gewissen Velowegen zu finden. Das könne aber nur in Zusammenarbeit mit den Strasseneigentümern geschehen. Der Regierungsrat setzt dafür aber Leitplanken: Es dürfe keine Konflikte mit dem Fussverkehr geben und die Verkehrssicherheit müsse immer gewährleistet sein.

Sebastian Dürst ist Redaktionsleiter der «Glarner Nachrichten». Er ist in Glarus geboren und aufgewachsen. Nach Lehr- und Wanderjahren mit Stationen in Fribourg, Adelboden und Basel arbeitet er seit 2015 wieder in der Heimat. Er hat Religionswissenschaft und Geschichte studiert. Mehr Infos

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