Nato-Mitglieder ebnen Weg für Beitritt Mazedoniens

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach von einem «historischem Ereignis». Die Regierungen in Athen und Skopje hätten mit ihrer Vereinbarung zur Beilegung des Namensstreits «einen wesentlichen Beitrag» zur Sicherheit in der Region geleistet. Er hoffe, dass Mazedonien nun bald Mitglied werden könne.

Um die Aufnahme des Balkanstaates abzuschliessen, müssen nun nur noch die nationalen Ratifizierungsverfahren abgeschlossen werden. Dies dürfte 2020 der Fall sein. Die Nato wird dann dreissig Mitglieder haben. Bis dahin wird Mazedonien bereits als Beobachter an fast allen Bündnissitzungen teilnehmen können.

Jahrelanger Namensstreit beigelegt

Der Nato-Beitritt Mazedoniens wird möglich, weil sich das rund 2,1 Millionen Einwohner zählende Land nach einem jahrelangen Streit mit Griechenland bereit erklärt hat, seinen Namen in Nordmazedonien zu ändern. Die Regierung in Athen hatte dies gefordert, weil auch eine nordgriechische Provinz Mazedonien heisst und Gebietsansprüche befürchtet wurden.

Durchsetzen konnte Griechenland seine Forderung, weil alle Entscheidungen bei der Nato im Konsens getroffen werden müssen. Das Land hatte deswegen seine Zustimmung für den Bündnisbeitritt an die Umbenennung Mazedoniens geknüpft. Griechenland selbst ist bereits seit 1952 Nato-Mitglied.

Lob für Tsipras

Die offizielle Umbenennung Mazedoniens in Nordmazedonien soll nach der Ratifizierung des Nato-Beitrittsprotokolls in Griechenland erfolgen. Dieser Schritt soll nach Angaben aus Athen bereits Ende der Woche erfolgen.

Die Umbenennung sei nun «eine Frage von Tagen», sagte Mazedoniens Aussenminister Dimitrow. Er betonte, der nun eingeleitete Nato-Beitritt seines Landes sei «nicht unvermeidlich» gewesen und «noch nicht einmal wahrscheinlich». Er würdigte dabei auch die «Führungsstärke» des griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras, der die Einigung im Namensstreit gegen massive innenpolitische Widerstände möglich gemacht hatte.

In Russland wird die Nato-Erweiterung auf den Balkan als Sicherheitsgefahr und deswegen äusserst kritisch gesehen. Bereits zur Aufnahme Montenegros hatte es aus Moskau geheissen, die weitere Expansion der Allianz schade Russland.