Deutschland setzt Beteiligung an Sophia-Mission im Mittelmeer aus

Nach dem Einsatz der Fregatte «Augsburg» schicke die Bundeswehr Anfang Februar zunächst kein weiteres Schiff vor die libysche Küste, teilte Generalinspekteur Eberhard Zorn nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag den Obleuten im Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss mit. Es bleiben demnach aber zehn Soldaten im Hauptquartier der Mission sowie weitere auf einem Führungsschiff.

Die Operation Sophia war in der Flüchtlingskrise 2015 zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität gestartet worden. In der Praxis retteten die Soldaten aber vor allem Flüchtlinge, ohne dass zuletzt noch klar war, wo sie an Land gebracht werden können.

Hintergrund ist die harte Haltung der populistischen italienischen Regierung, die möglichst wenig Bootsflüchtlinge im Land aufnehmen will. Die Mission kümmert sich mittlerweile auch um Aufgaben wie die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Von der Küste des Landes aus machen sich jedes Jahr Tausende in oft seeuntüchtigen Booten auf den Weg nach Europa.

Rund 49'000 Flüchtlinge gerettet

Bislang wurden insgesamt mehr als 49'000 Bootsflüchtlinge an Bord genommen. Sie wurden nach den 2015 beschlossenen Einsatzregeln zunächst alle nach Italien gebracht. Italiens rechter Innenminister Matteo Salvini verweigerte zuletzt aber die Aufnahme von Bootsflüchtlingen.

Deutsche Marinesoldaten haben seit Mai 2015 etwa 22'500 Menschen im Mittelmeer aus Seenot gerettet. Die «Augsburg» sollte eigentlich durch den Einsatzgruppenversorger «Berlin» abgelöst werden. Dieser hält sich nun in Bereitschaft und könnte bei einer neuen Entscheidung binnen zwei Wochen im Mittelmeer sein.

Kritik von Human Rights Watch

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hatte die EU am Montag für ihre Unterstützung der libyschen Küstenwache kritisiert. Sie trage dazu bei, dass Migranten abgefangen, nach Libyen zurückgebracht und anschliessend unrechtmässig und misshandelt in Haft sässen. Das italienische Innenministerium hatte erklärte, am Sonntag seien 393 Migranten von der libyschen Küstenwache zurück in das nordafrikanische Land gebracht worden.

Die Operation Sophia soll auch dazu beitragen, illegalen Waffentransport in den Krisenstaat Libyen zu verhindern, wo seit Jahren rivalisierende Milizen um die Macht kämpfen. Die eingesetzten Schiffe sind ermächtigt, in internationalen Gewässern Boote anzuhalten und zu durchsuchen. Sie können beschlagnahmt und umgeleitet, Verdächtige an Bord eines Kriegsschiffs genommen und an einen EU-Mitgliedstaat übergeben werden.

Laut Bundeswehr haben seit Beginn der Mission die Hinweise zur direkten Festnahme von mehr als 140 Schleuserei-Verdächtigen durch italienische Behörden geführt. Einheiten des Verbandes haben seit 2015 zudem mehr als 400 von Schleusern genutzte Boote zerstört.