Ruag will nach Kritik an hohen Rechnungen Zahlen offenlegen

Das erklärte Ruag-Chef Urs Breitmeier in der «Samstagsrundschau» von SRF. Bei der Prüfung werde es insbesondere darum gehen, ob die Ruag die Gewinnvereinbarung mit Bundesamt für Rüstung (armasuisse) eingehalten habe. Breitmeier wies erneut alle Kritik an zu hohen Gewinnmargen zurück.

Mitte Dezember hatten die Zeitungen «Ostschweiz am Sonntag» und «Zentralschweiz am Sonntag» unter Berufung auf Beteiligte und aufgrund von Unterlagen festgestellt, dass die Ruag dem Verteidigungsdepartement über Jahre zu hohe Rechnungen in der Höhe von dutzenden Millionen Franken gestellt haben soll.

Die Zeitungen schrieben, dass die Marge in den Einheiten, die sich mit Unterhalt, Reparatur und Kampfwertsteigerung der Jets sowie der Armeehelikopter befassen, 30 oder 35 Prozent betragen haben soll. Das sei viel mehr als die vom Bund maximal erlaubten 8 bis 10 Prozent.

Breitmeier liess im Radiobeitrag vom Samstag einen Vergleich mit der Postauto-Affäre nicht gelten. Er betonte, dass man keine Buchhaltungstricks angewendet und auch keine Subventionen erhalten habe.

Keine Gewinnlimite

Die Schweizer Kampfjets und Helikopter würden auf der Grundlage von Fünf-Jahres-Verträgen mit armasuisse gewartet. Am Verhandlungstisch sässen Experten von armasuisse, die den Marktpreis kennen würden. Es handle sich um Festpreis-Verträge. Aufgrund der Gewinne würden jedes Jahr Rabatte gewährt und die Gewinne würden auch bei neuen Vertragsverhandlungen herangezogen.

Grundsätzlich gebe es aber «keine Gewinnlimite für die Ruag», betonte Breitmeier. Ende Jahr habe die Gewinnmarge zwischen 8 und 10 Prozent betragen. Quellen, die von einer Gewinnmarge von 30 und mehr Prozent sprächen, seien nicht verlässlich.

Fehleinschätzung bei Rüstungsexporten

Als einen unerwarteten «Schuss ins Bein» bezeichnete Breitmeier die breite Kritik von Parlament und Bevölkerung an einer geplanten Lockerung der Waffenexporte in Bürgerkriegsländer. Der Bundesrat war schliesslich nach dem grossen Unverständnis in der Sache zurückgekrebst.

Die Folge davon ist laut Breitmeier, dass «das Rüstungsgeschäft in der Schweiz kein Geschäftsmodell» sei. Seit Jahren habe die Ruag im Rüstungsbereich kein grösseres Investitionsprojekt. Die Schweizer Rüstungsindustrie sei gegenüber den europäischen Ländern nicht konkurrenzfähig, weil sie «nicht exportieren» könne. Für die Rüstungsindustrie der Schweiz gehe es nun darum, den Status Quo zu erhalten.

Entflechtungskosten von 70 Millionen

Breitmeier bezifferte die Kosten für die im laufenden Jahr geplante Entflechtung der Ruag in einen Teil für die Schweizer Armee und einen internationalen Teil auf 70 Millionen Franken. Diese Kosten müsse die Ruag durch den Verkauf von Teilen, die keine Synergien mit dem Schweizer Geschäft böten, selber generieren.