Symbolische Schlüssel und Cüpli zur Departementsübergabe

Auf den symbolischen Schlüssel verzichtet hat die abtretende Justizministerin Simonetta Sommaruga am Donnerstag. Sie schenkte ihrer Nachfolgerin Karin Keller-Sutter ein filigranes Mobile. Das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) sei das Departement der Menschen, der Familien, Kinder, Flüchtlinge und Gewaltopfer. Das EJPD kümmere sich um Ausgleich und Gerechtigkeit.

Das Mobile sei ein Zeichen der Sorgfalt und des Feingefühls, die es in dem Departement brauche, erklärte Sommaruga, bevor sie mit Keller-Sutter mit einem Cüpli auf die Departementsübergabe anstiess. Sie selber übernimmt am Freitag das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) von Doris Leuthard.

Jobs bleiben im Fokus

Zuvor hatte Schneider-Ammann seinem Nachfolger Guy Parmelin einen Schlüssel aus einem 3-D-Drucker überreicht. «Diese Technologie bringt uns voran», sagte er. Im WBF warteten aber auch grosse Herausforderungen. Die Digitalisierung werde die Berufsbilder und die Wertschöpfungskette komplett umkrempeln.

Den Schlüssel übergebe er mit Freude, sagte Schneider-Ammann, denn er sei überzeugt, dass das neue Team dasselbe Ziel verfolgen werde wie er als Wirtschaftsminister verfolgt habe: Jobs, Jobs, Jobs.

Parmelin schenkte Schneider-Ammann seinerseits ein Holzbrettchen in Hornkuh-Form und ein Messer. Er sei sich bewusst, dass im WBF grosse Herausforderungen auf ihn warteten, stellte er fest. Auf die Frage, wie er die Gewerkschaften vom Rahmenabkommen mit der EU überzeugen wolle, sagte Parmelin, der Widerstand komme nicht nur von den Gewerkschaften, sondern auch von Arbeitgeberseite. Darüber hinaus wollte er sich nicht zum Rahmenabkommen äussern.

Erste Verteidigungsministerin

Am Vormittag hatte Parmelin mit einem historischen Schlüssel symbolisch die Verantwortung für das VBS an Viola Amherd übergeben, die erste Verteidigungsministerin der Schweiz. Sie sprach vor den Medien von einer grossen Verantwortung - auch für 12'000 Mitarbeitende. Sie habe sich in den vergangenen Tagen bereits einen ersten Überblick über die Tätigkeiten des VBS verschafft. Es gebe aber noch viel zu sehen und viel zu studieren.

Mit einer langen Schonfrist darf Amherd nicht rechnen. Ursprünglich wollte der Bundesrat noch im laufenden Jahr über den Kauf von Kampfjets und Luftabwehrraketen entscheiden. Nun fällt die Aufgabe der neuen Verteidigungsministerin zu. Um im Zeitplan zu bleiben, müsste sie das Geschäft aber rasch in den Bundesrat bringen. Der Plan des Bundesrats, den Kauf von Kampfjets und Raketen als Paket ins Parlament zu bringen, ist umstritten, auch bei der CVP. Amherd wollte sich bei der Schlüsselübergabe nicht dazu äussern.