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USA sagen Sitzung des Uno-Sicherheitsrats zu Nordkorea ab

Die USA haben einen Antrag auf eine Sitzung des Uno-Sicherheitsrats zur Menschenrechtslage in Nordkorea zurückgezogenen. Wie Diplomaten am Freitag sagten, hat Washington die erforderlichen neun Ja-Stimmen für das Treffen am kommenden Montag nicht zusammenbekommen.

Agentur
sda
08.12.18 - 04:57 Uhr
Politik
Die USA waren in diesem Jahr nicht erfolgreich, die Lage der Menschenrechte in Nordkorea im Uno-Sicherheitsrat erläutern zu lassen. (Archivbild)
Die USA waren in diesem Jahr nicht erfolgreich, die Lage der Menschenrechte in Nordkorea im Uno-Sicherheitsrat erläutern zu lassen. (Archivbild)
KEYSTONE/EPA/JUSTIN LANE

Demnach stimmten nur acht Sicherheitsratsmitglieder dafür. Die Elfenbeinküste, die derzeit den Vorsitz des Gremiums inne hat, verweigerte Washington die Unterstützung.

Die USA hatten seit 2014 jedes Jahr eine Sitzung des Uno-Sicherheitsrats zur Menschenrechtslage in Nordkorea durchgesetzt. Nordkoreas Verbündeter China war immer dagegen, Washington bekam aber immer genug Unterstützer zusammen. In diesem Jahr sei aber die Elfenbeinküste «nicht an Bord», sagte ein Uno-Diplomat. Ein US-Vertreter sagte, das Treffen könne möglicherweise zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden.

Der nordkoreanische Uno-Botschafter Kim Song hatte sich im November in einem Brief an den US-Sicherheitsrat beschwert, Kritik an der Menschenrechtslage in Nordkorea stehe im Widerspruch zum «derzeitigen Trend» der Annäherung und schüre neue Auseinandersetzungen.

US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un waren im Juni in Singapur zu einem historischen Gipfeltreffen zusammengekommen. Kim hatte bei dem Treffen in eine «Denuklearisierung» seines Landes eingewilligt. Genauere Definitionen, ein Zeitplan oder Kontrollmassnahmen für den Prozess wurden aber nicht genannt. Ein zweites Treffen wird nach Angaben aus Washington für Anfang 2019 erwartet.

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Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Fakt ist nun einmal, das die Menschenrechte in Nord-Korea mit Füßen getreten - und es keinerlei Recht gibt, seine Meinung in Wort und Schrift, frei und friedlich zu äußern. Fakt ist aber auch, dass das wirtschaftlich sehr schwache Nordkorea, sich eine "starke" Armee aufgebaut hat, welche auch im Besitz von Atomwaffen ist, welche "jederzeit" fremde Staaten bedrohen können. Wenn auch laut Kim, diese Atomsprengköpfe, "nur zum Eigenschutz" da sind.

Mit Sicherheit dürfte aber auch davon auszugehen sein, das Trump wie auch Kim, noch sehr viel Geduld wie Ausdauer brauchen, um sich in "vielen" Punkten, auch der atomaren Abrüstung Nordkoreas, einig zu werden. Wenn überhaupt. Denn dieser Prozess ist nicht von heute auf morgen zu bewältigen.

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