Trump erleidet Schiffbruch mit Einsprache vor Gericht im Asylstreit
US-Präsident Donald Trump stösst mit der von ihm angestrebten Verschärfung des Asylrechts weiter auf Widerstand der Justiz. Ein Berufungsgericht in San Francisco lehnte es am Freitag ab, einen entsprechenden Erlass Trumps in Kraft treten zu lassen.
US-Präsident Donald Trump stösst mit der von ihm angestrebten Verschärfung des Asylrechts weiter auf Widerstand der Justiz. Ein Berufungsgericht in San Francisco lehnte es am Freitag ab, einen entsprechenden Erlass Trumps in Kraft treten zu lassen.
Der Präsident will Einwanderern, die illegal in die USA kommen, Asyl verweigern lassen. Ein Bezirksrichter hatte den Asylerlass nach einer Klage von Bürgerrechtsgruppen kürzlich gestoppt. Dagegen war die Regierung aber in Berufung gegangen.
Trumps Erlass sieht vor, dass die Behörden nur Asylanträge von Migranten bearbeiten dürfen, die an offiziellen Einlasspunkten ins Land kommen. Der US-Präsident begründet seine Anordnung damit, dass das Einwanderungssystem überlastet sei.
Trump hat den Kampf gegen die illegale Einwanderung zu einem Schwerpunkt seiner Präsidentschaft erklärt.
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Nun ja. Im gewissen Sinne,…
Nun ja. Im gewissen Sinne, muss man Trump zustimmen. Ein jeder "Migrant" wie auch sonstiger Einwanderer, welcher kein, wie auch immer Dreck am Stecken hat, und vor politischer wie christlicher Verfolgung, wie drohender "Folterhaft" flieht, dürfte ja kein Problem damit haben, die Grenze legal zu überschreiten. Umgekehrt dürften aber all diejenigen, egal ob weibliche oder männlichen Geschlechtes, welche was auch immer zu verbergen haben, versuchen, illegal eine Grenze zu überschreiten. Und dies ist ja mit Sicherheit nicht nur in den USA der Fall, wo diese Flüchtlinge dann, und wo auch immer, "untertauchen".