Rahmenabkommen - positive Signale der EU-Staaten

Insgesamt sieben EU-Staaten hatten sich nach einer kurzen Rede von Bucher zu Wort gemeldet. Dem Vernehmen nach lobten sie die Schweiz als verlässliche Partnerin.

Ausserdem hätten sie sich froh gezeigt über die bisher erzielten Fortschritte auf dem Weg zu einem Rahmenabkommen. Gleichzeitig, so hiess es, betonten sie aber, dass die künftige Lösung auch die flankierenden Massnahmen einschliessen müsse.

Nach einem Gespräch zwischen den Schweizer Unterhändlern und jenen der EU-Kommission am vergangenen Dienstag zum Stand der Verhandlungen beim Rahmenabkommen hatte die Brüsseler Behörde festgestellt, dass zwar Fortschritte aber «kein Durchbruch» erzielt worden sei.

Deshalb hatte die EU-Kommission angekündigt, die Verhandlungen zu unterbrechen und politisch Bilanz zu ziehen, wie es weiter gehen soll. In gewissen Kreisen in der Schweiz wurde diese Ankündigung dahingehend interpretiert, dass die Verhandlungen zum Rahmenabkommen von der EU abgebrochen werden könnten.

Die Anhörung des Schweizer EU-Botschafters Bucher fand im Rahmen der alle zwei Jahre statt findenden Evaluation der Beziehungen der EU zu den vier EFTA-Staaten Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island statt.