Protest gegen Orban wegen EU-Sanktionsverfahrens
Rund 2000 Ungarn haben am Sonntagnachmittag in Budapest gegen die aus ihrer Sicht europafeindliche Politik des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban demonstriert.
Rund 2000 Ungarn haben am Sonntagnachmittag in Budapest gegen die aus ihrer Sicht europafeindliche Politik des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban demonstriert.
Zu der Kundgebung vier Tage nach Einleitung eines Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn durch das Europaparlament hatten die linken Oppositionsparteien MSZP (Ungarische Sozialistische Partei), DK (Demokratische Koalition) und PM (Dialog für Ungarn) aufgerufen. «Ungarn ist nicht gleichbedeutend mit Viktor Orban», hiess es in dem Aufruf «für ein europäisches Ungarn».
Die Teilnehmer schwenkten ungarische und Europa-Fahnen. Das Europaparlament hatte am Mittwoch dem von Orban regierten Donauland eine «systemische Bedrohung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte» bescheinigt und ein Rechtsstaatsverfahren nach Artikel 7 der Europäischen Verträge ausgelöst. Im schlimmsten Fall kann dieses zum Entzug der Stimmrechte Ungarns in den EU-Gremien führen.
Wir bitten um euer Verständnis, dass der Zugang zu den Kommentaren unseren Abonnenten vorbehalten ist. Registriere dich und erhalte Zugriff auf mehr Artikel oder erhalte unlimitierter Zugang zu allen Inhalten, indem du dich für eines unserer digitalen Abos entscheidest.
Bereits Abonnent? Dann schnell einloggen.