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Deutschland und die Türkei wollen sich nach Monaten des Streits versöhnen

Deutschland und die Türkei wollen nach Monaten des erbitterten Streits wieder auf eine Normalisierung ihrer Beziehungen zusteuern. Der deutsche Aussenminister Maas eröffnete am Mittwoch eine Serie gegenseitiger Regierungsbesuche. Er traf auch Präsident Erdogan.

Agentur
sda
05.09.18 - 21:57 Uhr
Politik
Nach monatelangem Streit wollen sich Deutschland und die Türkei wieder annähern. Am Mittwoch traf der deutsche Aussenminister Heiko Maas (links) in Ankara auch den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Nach monatelangem Streit wollen sich Deutschland und die Türkei wieder annähern. Am Mittwoch traf der deutsche Aussenminister Heiko Maas (links) in Ankara auch den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
KEYSTONE/EPA

Die Aussenministerminister der beiden Länder, Heiko Maas und Mevlüt Cavusoglu, bekannten sich am Mittwoch nach Gesprächen in Ankara zu einer konstruktiven Zusammenarbeit. «Wir wollen unsere Beziehungen zur Türkei wieder verbessern», sagte Maas, der bei seinem Antrittsbesuch auch Präsident Recep Tayyip Erdogan traf.

Cavusoglu will allerdings keine Bedingungen für einen Annäherungsprozess akzeptieren, während Deutschland die Freilassung von sieben in der Türkei aus politischen Gründen inhaftierten deutschen Staatsbürgern verlangt: «Bei der Normalisierung kann es keine Bedingungen und auch kein Feilschen geben.»

Die deutsch-türkischen Beziehungen waren unter anderem wegen der Verhaftungen Deutscher unter Terrorverdacht lange Zeit extrem schwer belastet. Die türkischen Behörden greifen seit dem gescheiterten Putschversuch vor zwei Jahren hart gegen Anhänger der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen durch, welche die türkische Regierung für den Putschversuch verantwortlich macht, aber auch gegen andere Oppositionelle. Viele Journalisten sitzen im Gefängnis.

Serie von Besuchen

Maas hat immer wieder auf eine Freilassung der deutschen politischen Häftlinge gedrungen. «Diese Fälle müssen gelöst werden», sagte er erst vergangene Woche. Bei der Pressekonferenz mit Cavusoglu wich er der Frage allerdings aus, ob es sich bei der Freilassung um eine Voraussetzung für die Normalisierung handele. Er sagte lediglich, dass er mit Cavusoglu über die Fälle gesprochen habe. «Wir haben vereinbart, dass wir darüber weiter in Kontakt bleiben. Und das wird auch sinnvoll und notwendig sein», sagte er.

Trotz der Inhaftierten sollen die Weichen jetzt auf Versöhnung gestellt werden. Die Maas-Reise ist die erste einer ganzen Serie gegenseitiger Besuche beider Regierungen.

Maas wurde bei seinem Antrittsbesuch nach seiner Ankunft in Ankara von Cavusoglu mit einer Umarmung begrüsst und sprach dann mit Parlamentspräsident Binali Yildirim und schliesslich mit Erdogan. Das ist protokollarisch zwar nicht zwingend bei einem solchen Besuch, trotzdem aber auch schon vorgekommen.

Cavusoglu rief dazu auf, nun in die Zukunft zu schauen: «Wir haben Sachen erlebt, von denen wir wollten sie wären nie passiert. Aber wir wollen nicht in diese Tage zurückkehren.» Man wolle die Beziehungen nicht nur normalisieren, sondern noch weiter verbessern.

Unter den wichtigsten Themen des Maas-Besuchs war eins, bei dem beide Seiten an einem Strang ziehen: die drohende humanitäre Katastrophe bei einer Offensive gegen Idlib, die letzte Rebellenhochburg in Syrien.

Angriff auf Idlib «Sache der Welt»

Cavusoglu mahnte eine bessere Zusammenarbeit mit Deutschland und der EU in der Flüchtlingsfrage an. «Natürlich gibt es hier eine Zusammenarbeit, aber das ist unzulänglich», sagte er. In Idlib leben neben Tausenden Rebellen auch rund drei Millionen Zivilisten. Die Türkei befürchtet, dass im Falle des Angriffs Millionen Menschen in Richtung Türkei fliehen könnten.

Das Land beherbergt bereits mehr als drei Millionen syrische Flüchtlinge, auch wegen eines Flüchtlingspaktes mit der EU. Es sei nicht klar, wo bis zu zwei weitere Millionen Flüchtlinge hingehen könnten, sagte Cavusoglu. Der drohende Angriff auf Idlib sei nicht nur Sache der Türkei, sondern der Welt. Am Freitag findet ein von der Türkei organisierter Syriengipfel mit dem Iran und Russland statt. Die Türkei versucht seit Wochen fieberhaft, die Offensive zu stoppen.

Erdogan will erneut auftreten

Erdogan bemüht sich unterdessen weiter um einen öffentlichen Auftritt vor Landsleuten während seines Staatsbesuchs in Deutschland Ende September. «Es ist ganz normal für den Präsidenten, Menschen türkischer Abstammung zu treffen, wenn er nach Deutschland kommt», sagte Erdogans Sprecher während eines Besuchs in Berlin vor Journalisten. Er betonte aber, dass Erdogan Einvernehmen mit der deutschen Seite über einen solchen Auftritt herstellen wolle.

Der Präsident wolle die deutsch-türkischen Spannungen im Zusammenhang mit dem türkischen Verfassungsreferendum im vergangenen Jahr hinter sich lassen. Erdogans in Deutschland hatten in der Vergangenheit heftige Proteste hervorgerufen.

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