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EU-Kommission will Ende der Zeitumstellung vorschlagen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist für die Abschaffung der halbjährlichen Zeitumstellung in der EU. Einen entsprechenden Vorschlag werde die EU-Kommission noch am Freitag beschliessen, sagte Juncker im ZDF: «Die Menschen wollen das, wir machen das.»

Agentur
sda
31.08.18 - 10:10 Uhr
Politik
Die Zeitumstellung soll in der EU abgeschafft werden. (Symbolbild)
Die Zeitumstellung soll in der EU abgeschafft werden. (Symbolbild)
KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER

Bei einer EU-weiten Online-Umfrage hatte sich die überwältigende Mehrheit der 4,6 Millionen Teilnehmer dafür ausgesprochen, die Zeitumstellung aufzugeben. Die EU-Kommission hat die Ergebnisse bislang nicht veröffentlicht, sie waren im Laufe der Woche aber bereits durchgesickert.

Demnach stimmten mehr als 80 Prozent für das Ende des halbjährlichen Hin und Hers. Von ihnen wollen die meisten die Sommerzeit beibehalten.

Juncker betonte nun, einen Gesetzesvorschlag zur Abschaffung der Zeitumstellung vorlegen zu wollen: «Das werden wir so beschliessen.» Es ergebe keinen Sinn, die Menschen erst zu fragen, was sie denken, und dann so zu tun, «als ob die nichts zu Protokoll gegeben hätten».

Bislang hatte die EU-Kommission stets betont, die Umfrage sei weder bindend noch repräsentativ. Den Auftrag zur Prüfung der Sommerzeit hatte das EU-Parlament im Frühjahr erteilt.

Parlament und Staaten müssen zustimmen

Einem Gesetzesvorschlag der Behörde müssten EU-Parlament und EU-Staaten noch zustimmen. Der Rückhalt des Parlaments gilt als sicher. Unter den EU-Staaten sei die Lage nicht ganz so eindeutig, sagte der CDU-Abgeordnete Peter Liese diese Woche. Aber: «Ich sehe auch da keine Mehrheit gegen die Abschaffung.»

Einige EU-Länder haben sich ohnehin schon positioniert. Litauen, Estland und Lettland sprachen sich ebenso für eine Abschaffung der Zeitumstellung aus wie Finnland. Von Deutschland ist bislang keine Position bekannt.

Seit 1996 stellen die Menschen in allen EU-Ländern - und auch in der Schweiz - die Uhren am letzten Sonntag im März eine Stunde vor und am letzten Oktober-Sonntag wieder eine Stunde zurück. Eigentlich soll das Tageslicht besser genutzt und dadurch Energie gespart werden. Der tatsächliche Nutzen ist umstritten.

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