Mathematik, Gebühren und Biotope

Er will es wissen, der neue Grosse Rat: Ganze 17 Fragen sind eingegangen für die parlamentarische Fragestunde, die am Freitag abgehalten wird. Das ist zwar kein Rekordwert, für ein eben neu zusammengetretenes Parlament aber beachtlich. Beachtlich ist auch die Themenvielfalt, welche die Fragen abdecken.

So sorgt sich der Oberengadiner FDP-Grossrat Gian Peter Niggli etwa um das korrekte Zählen bei den Regierungsratswahlen im speziellen Fall und bei Wahlen allgemein. Ob es denn immer die gleichen Gemeinden seien, fragt er, die Abweichungen bei Nachzählungen aufweisen würden. Und wie diese Gemeinden dann allenfalls sanktioniert würden für ihre falschen Zahlen.

BDP-Grossrat Emil Müller, ebenfalls aus dem Engadin, sorgt sich darum, wie mit Vernehmlassungsantworten umgegangen wird. Konkret geht es um die Vernehmlassung zu den nationalen Biotopen. Müller will wissen, ob der Kanton die eingegangenen Antworten «seriös» prüft oder ob er sie schlicht dem Bund weiterreicht, der die Zuweisung von Gebieten zu national wichtigen Biotopen vornimmt. Wenn die zuständigen Ämter die Antworten nämlich nicht seriös prüften, stelle die Vernehmlassung nur «eine Art Alibiübung» dar, so Müller.

Verfassungswidrige Gebühren?

Gleich zwei Grossräte – Tino Schneider und Remo Cavegn, beide CVP – haben die kantonalen Strassenverkehrsgebühren im Visier, welche im nationalen Vergleich überdurchschnittlich hoch sind. Ob die Regierung die Strassenverkehrsgebühren denn nun «endlich senke», fragt Cavegn, «und wenn ja, ab wann?»

Ins gleiche Horn stösst Schneider, der von der Regierung wissen will, wie sie den Vorwurf des schweizerischen Preisüberwachers beurteile, dass die zu hohen Gebühren des Strassenverkehrsamts gegen das Kostendeckungsprinzip verstiessen und somit möglicherweise «sogar verfassungswidrig» seien.