Kanton und «starke» Gemeinden helfen den «schwachen»

Das massgebende Ressourcenpotenzial für das Ausgleichsjahr 2019 ist über alle Bündner Gemeinden um 11,3 Millionen Franken auf 769,7 Millionen Franken gestiegen (+1,5 Prozent). Während sich die Steuern der natürlichen und juristischen Personen in den Bemessungsjahren erhöhten, sanken die Wasserzinsen und Liegenschaftssteuern. Dies gab die Bündner Regierung am Dienstag anlässlich des monatlich stattfindenden Regierungsapéros mit Medienschaffenden bekannt.

Das durchschnittliche Ressourcenpotenzial pro massgebende Person des Kantons beträgt 3720 Franken (Vorjahr: 3683 Franken). Die Spanne beim Ressourcenpotenzial reduziert sich gegenüber dem Vorjahr und reicht von der aktuell schwächsten Gemeinde Furna mit 33 Punkten (2018: ebenfalls 33 Punkte) bis zur stärksten Gemeinde Ferrera mit 538 Punkten (2018: 607 Punkte).

Finanzstarke Gemeinden bezahlten 18,5 Millionen

Für den Ressourcenausgleich 2019 werden die Eckwerte der Vorjahre beibehalten: Es kommen weiterhin der Abschöpfungssatz von 16,0 Prozent und eine Mindestausstattung von 68,0 Prozent des kantonalen Durchschnitts zur Anwendung, heisst es in der Mitteilung weiter. Dadurch erhalten 66 Gemeinden 26,7 Millionen Franken aus dem Ressourcenausgleich. Dies entspricht einer Abnahme gegenüber dem Vorjahr um 0,3 Millionen Franken oder 1,0 Prozent. Die Beiträge werden vom Kanton (8,3 Millionen Franken) und von den 39 finanzstarken Gemeinden (18,5 Millionen Franken) zur Verfügung gestellt.

Aus dem Gebirgs- und Schullastenausgleich erhalten die 49 berechtigten Gemeinden wie im Vorjahr 24 Millionen Franken. Diese Mittel werden gänzlich vom Kanton zur Verfügung gestellt. Den grössten Beitrag erhält mit 2,0 Millionen Franken die Gemeinde Davos.

Verteilung nach Regionen seht Ihr in der untenstehenden Grafik. Um sie zu vergrössern, einfach auf die Grafik klicken!

Kantonsgelder für Sozialhilfe

Der Kanton gewährt den Gemeinden, die im Bereich der materiellen Sozialhilfe überdurchschnittlich stark belastet sind, einen Ausgleich. Dieser bemisst sich an den Nettoaufwendungen der Gemeinden im Verhältnis zu ihrem Ressourcenpotenzial. Die Ausgleichsbeiträge werden auf Gesuch der Gemeinden hin jeweils im Folgejahr festgelegt. Nach der Basisprüfung haben für das Jahr 2017 29 Gemeinden Anrecht auf Beiträge von 5,8 Millionen Franken aus dem Lastenausgleich Soziales. Der Löwenanteil entfällt mit 3,7 Millionen Franken auf die Stadt Chur.

Fünf finanzschwache Gemeinden erhalten im 2019 vom Kanton zusätzlich einen befristeten Ausgleich von 0,5 Millionen Franken (Vorjahr 1,2 Millionen). Dieser Ausgleich erleichtert diesen Gemeinden den Übergang zum neuen Finanzausgleichssystem, das seit 2016 in Kraft ist. Der Ausgleich wird schrittweise abgebaut und letztmals im 2020 ausbezahlt.

1,5 Millionen Sonderbeitrag

Die Regierung kann einer Gemeinde im Rahmen des Individuellen Härteausgleichs für besondere Lasten einen Sonderbeitrag gewähren, wenn die Gemeinde nachweist, dass sie durch ausserordentliche Verhältnisse oder Ereignisse übermässig belastet wird. Für das Jahr 2019 ist diesbezüglich ein Betrag von 1,5 Millionen Franken vorgesehen.

Der Grosse Rat wird die Eckwerte für den Ressourcenausgleich 2019 sowie das Gesamtvolumen 2019 für den Gebirgs- und Schullastenausgleich und den individuellen Härteausgleich für besondere Lasten mit dem Budget 2019 abschliessend festlegen.

Ressourcenausgleich sowie Gebirgs- und Schullastenausgleich pro Gemeinde seht Ihr in der untenstehenden Grafik. Um sie zu vergrössern, einfach auf die Grafik klicken!